Geldpolitik :
EZB: Wachstum und Fiskalpakt kein Widerspruch

Von
Stefan Ruhkamp
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Mario Draghi (M) neben Vitor Constancio (r) und Miguel Angel Fernandez Ordonez (l) in Barcelona
Mario Draghi (M) neben Vitor Constancio (r) und Miguel Angel Fernandez Ordonez (l) in Barcelonadpa

Als Lehre aus der Schuldenkrise hat EZB- Präsident Mario Draghi von der Politik eine Vision für Europa angemahnt. „Wir müssen einen Pfad für den Euro festlegen: Wo wollen wir in zehn Jahren stehen?“

EZB-Präsident Mario Draghi hat seine Forderung nach einem Wachstumspakt in Europa bekräftigt und zugleich betont, es gebe keinen Widerspruch zwischen Wachstums- und Fiskalpakt. Beides sei notwendig, um Finanzstabilität zu erreichen. „Wir müssen Wachstum wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken“, sagte Draghi im Anschluss an die Sitzung des Rats der Europäischen Zentralbank. Den Leitzins ließ der EZB-Rat mit 1 Prozent unverändert. Draghi hatte mit der Forderung nach einem Wachstumspakt in den vergangenen Tagen Zustimmung aus allen politischen Lagern erhalten, sowohl von Befürwortern einer weniger strikten Sparpolitik als auch von der an Stabilität orientierten deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Draghi stellte nun klar, wie er sich Wachstumspolitik vorstellt. Die Konsolidierung der Staatshaushalte zu beenden, sei auf jeden Fall nicht hilfreich.

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