Cameron-Rede :
Die EU braucht Britannien

Holger Steltzner
Ein Kommentar von Holger Steltzner
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Die europäische Grundsatzrede von David Cameron sorgt für Empörung. Dabei hat der britische Premierminister mit seiner Kritik ins Schwarze getroffen.

Die emotionale Ablehnung der europäischen Grundsatzrede von David Cameron belegt, dass der britische Premierminister mit seiner Warnung vor der Entwicklung der EU ins Schwarze getroffen hat. Auf seine in fünf Grundsätze gekleidete Kritik am Zustand der EU gingen seine Partner in Berlin, Paris, Rom und Brüssel mit keinem Wort ein. Natürlich zielt seine Ankündigung, im Falle seiner Wiederwahl die Briten 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen, auf die Innenpolitik. Seine inhaltliche Kritik am eurozentrierten Kurs der EU geht deshalb aber nicht fehl. Cameron hat recht: Die EU muss flexibler werden und ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Sie muss das Verhältnis zwischen Euroländern und den anderen EU-Ländern klären. Die Rückübertragung von Kompetenzen auf nationale Ebene muss möglich werden. Schließlich muss die EU fairer und demokratischer werden.

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