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Wie sinnvoll ist eine Digitalsteuer wirklich?

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Google, Meta mit Facebook und Instagram, Amazon, X - alles Kandidaten für eine Digitalsteuer
Google, Meta mit Facebook und Instagram, Amazon, X - alles Kandidaten für eine Digitalsteuerdpa

IT-Konzerne zur Kasse bitten, das klingt wie eine gute Idee. Aber so einfach ist es nicht. An wen wird die Steuer am Ende weitergegeben?

Der Streit geht quer durch die Parteien: Soll Deutschland von großen Digitalkonzernen eine Digitalsteuer verlangen oder lieber nicht? Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD noch darauf verständigt, eine Abgabe zu prüfen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will sich gleich ans Werk machen. Wirtschaftsministerin Reiche bremst. Der SPD-Chef und Finanzminister Klingbeil, der eigentlich zuständig wäre, ist noch nicht durch Unterstützung aufgefallen. Dabei stünde die SPD-Fraktion voll hinter dem Plan. Nur die Grünen tönen laut: „Digitalplattformen verdienen hier Milliarden, es ist überfällig, dass sie auch hier eine größere Abgabe leisten“, so zum Beispiel Katrin Göring-Eckardt. Entsprechende Auftragsstudien aus den Reihen der Grünen gibt es schon lange.

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