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Retouren und Einwegbecher : Was Sie über das neue Anti-Abfall-Gesetz wissen müssen

  • -Aktualisiert am

Hochbetrieb in einem Berliner Paketzentrum: Vier Prozent der Retouren landen im Müll. Bild: dpa

Die Umweltministerin legt ein neues Anti-Abfall-Gesetz gegen das vorschnelle Entsorgen von Rücksendungen vor. Was würde das konkret bedeuten? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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          Es ist eines der Prestigeprojekte von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD): die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, die das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Online-Händler sollen keinerlei Retouren mehr vernichten, und wer „Coffee-to-go“-Becher in Umlauf bringt, soll auch für die Stadtreinigung zahlen. „Wichtige Fortschritte auf dem Weg hin zu weniger Abfall und mehr Recycling“ nennt Schulze das.

          Julia Löhr

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Ist das Vernichten von Retouren jetzt komplett verboten?

          Ganz so schnell geht das nicht. Neu an dem Gesetz ist, dass Händler jetzt eine „Obhutspflicht“ haben, sorgsam mit ihren Produkten umzugehen. Bislang hat sich die Politik nicht eingemischt, was Unternehmen mit ihren Waren machen, schließlich handelt es sich um Privateigentum. Das Vernichten soll künftig nur noch erlaubt sein, wenn von Produkten ein gesundheitliches oder technisches Risiko ausgeht. In der Praxis wird die Novelle allerdings erst mal wenig Auswirkungen haben. Denn zunächst müssen für die einzelnen Produktkategorien – etwa Textilien oder Möbel – Verordnungen erlassen werden. Diese müssen ebenfalls innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden. Kurzum: Bis die Aufsichtsbehörden in den Bundesländern aktiv werden können, wird es noch dauern.

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