Euro-Rettungsschirm : ESM sieht neue EU-Schulden skeptisch

Ökonomen des Euro-Krisenfonds warnen vor neuen EU-Schulden und werben für „bestehende Ausleihkapazitäten“. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Der Euro-Krisenfonds ESM in Luxemburg hat ein Problem. Auf dem Höhepunkt der Eurokrise 2012 gegründet, verfügt der einstige „Rettungsschirm“ über eine Ausleihkapazität von derzeit 422 Milliarden Euro. Einsetzen kann der Fonds das Geld nach derzeitiger Vertragslage aber nicht. Die ESM-Milliarden sollen Eurostaaten mit Finanzierungsschwierigkeiten per Kredit aushelfen. Die Staaten müssen sich im Gegenzug zu Spar- und Reformprogrammen verpflichten. Außerdem kann der ESM Kredite vorbeugend gewähren, wenn sich für ein Land (vor allem finanzielle) Schwierigkeiten abzeichnen. Grundsätzlich liegt der Sinn des ESM, so hat es sein Gründungsdirektor Klaus Regling einmal sinngemäß formuliert, darin, nicht gebraucht zu werden: Das beträchtliche Kapital des Fonds soll Spekulanten davon abschrecken, auf den Staatsbankrott eines verwundbaren Landes zu wetten.
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