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Bürgergeld : Minijob sticht Vollzeitarbeit

In Minijob länger arbeiten als notwendig, würde mit dem derzeitigen Entwurf des Bürgergeldes unattraktiv. Bild: dpa

Die Hinzuverdienstregeln in Hartz IV sind nicht nur für Bezieher rätselhaft. Mehr zu arbeiten lohnt sich oft kaum. Bringt das Vermittlungsverfahren jetzt noch Verbesserungen?

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          Nach dem Nein des Bundesrates zum Bürgergeld der Ampelkoalition beginnt die Suche nach möglichen Kompromisslinien. Dabei rückt die FDP nun einen Punkt aus dem Reformpaket in den Vordergrund, von dem im Streit über die Einwände der Unionsparteien bisher kaum die Rede war: die Lockerung der sogenannten Hinzuverdienstregeln. Sie soll es für Grundsicherungsbezieher lohnender machen, sich aus dem Sozialleistungsbezug herauszuarbeiten – indem ihnen selbst verdienter Lohn nicht mehr ganz so streng auf die Sozialleistung angerechnet wird wie bisher.

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Ähnlich wie zuvor der Parteivorsitzende Christian Lindner warb am Montag auch Jens Teutrine, Bürgergeldfachmann der FDP-Fraktion, für eine weitere Verbesserung dieser Regelungen im Vermittlungsverfahren. Zwar zielt die Kritik der Union insbesondere darauf, dass mit dem bisherigen Gesetzentwurf die Sanktionen gegen unkooperative Leistungsbezieher zu stark gelockert würden; zudem werde der Zugang zum Bürgergeld selbst für vermögende Haushalte zu stark erleichtert. Im Kern verdichtet sich aber auch diese Kritik zu der Botschaft, dass sich Arbeit stärker lohnen müsse.

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