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Nach Welle der Empörung : NPD-Ortsvorsteher vor der Abwahl

  • Aktualisiert am

Auf Abruf: Stefan Jagsch steht vor der Abwahl Ortsvorsteher der Gemeinde Altenstadt-Waldsiedlung Bild: Livia Gerster

Mit der Wahl eines NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher haben sich Gemeindevertreter in Altenstadt viel Ärger eingehandelt. Nun steht die Rolle rückwärts an. Derweil hat der NPD-Mann eine Morddrohung erhalten.

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          Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung sorgte für Negativ-Schlagzeilen - nun will die mittelhessische Gemeinde am Dienstag Abend über die Abwahl von Stefan Jagsch entscheiden. Geplant ist die Abstimmung bei der Sitzung des Ortsbeirates - als siebtem von neun Tagesordnungspunkten.

          Stefan Jagsch, stellvertretender Landesvorsitzender der rechtsextremen NPD, war erst im September ins Amt gelangt. Der NPD-Politiker war von den anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern von CDU, SPD und FDP einstimmig gewählt worden. Zur Begründung hieß es unter anderem, dass es keinen anderen Bewerber gegeben habe. Die Mitglieder ruderten jedoch angesichts der bundesweiten Welle der Empörung zurück und stellten einen Abwahl-Antrag. Neue Bewerberin für das Amt ist nun die junge CDU-Politikerin Tatjana Cyrulnikov.

          Wie mehrere Medien berichteten, erhielt Jagsch vergangene Woche eine Morddrohung. Jemand hatte mit schwarzer Farbe eine entsprechende Parole an sein Garagentor geschmiert. Laut „Frankfurter Rundschau“ sagte ein Polizeivertreter angesichts dessen, es liege eine Anzeige wegen Sachbeschädigung vor.

          Landesweit eine Miniaturpartei

          Der Ortsbeirat in Hessen ist ein Gremium, das für einen einzelnen Stadt- oder Ortsteil zuständig ist und dessen Interessen vertreten soll - etwa gegenüber der Stadtverwaltung. Aus ihrer Mitte wählen die Mitglieder einen Vorsitzenden, auch Ortsvorsteher genannt.

          Mittelhessen gilt als ein Zentrum der rechten Szene in dem Bundesland. Hier kommt es immer wieder zu Demos, Treffen oder Flugblattaktionen von Neonazis. In der Region kann die rechtsextreme NPD auf lokaler Ebene Erfolge verbuchen: Seit der Kommunalwahl sitzen NPD-Vertreter unter anderem in den Parlamenten von Altenstadt, Büdingen, Wetzlar und Leun. Landesweit spielt die Partei dagegen keine Rolle. Bei der Landtagswahl 2018 erreichte sie gerade einmal 0,2 Prozent der Stimmen.

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