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Hongkong und China : Weniger Weichspüler

Die Demonstranten in Hongkong lassen sich von Peking nicht einschüchtern, im Gegenteil. Auch die EU sollte ihre Interessen gegenüber China endlich klarer vertreten.

Maaßen und die CDU : Armer Kretschmer

Nicht nur, dass Hans-Georg Maaßen seine Bekanntheit gegen die Bundespartei und „Merkel“ wendet: Er kritisiert auch noch den von der AfD bedrängten Spitzenkandidaten der CDU in Dresden. Michael Kretschmer ist nicht zu beneiden.

Bahnfahren für Soldaten : Ein Ruck für die Bundeswehr

Dass Soldaten künftig gratis Bahn fahren dürfen, dürfte die Sichtbarkeit der Bundeswehr erhöhen. Trotzdem kann das nur ein erster Schritt auf einem sehr langen Weg sein.

Debattenkultur : Meine Meinung

Neulich erklärte Angela Merkel einem AfD-Politiker, was Demokratie bedeutet. Denn Meinungsfreiheit geht nicht einher mit einem Recht auf Deutungshoheit. Für manche ist das schwer auszuhalten.

Seenotrettung : Keine Lösung

Die Mission „Sophia“ hat unbestritten viele Migranten vor dem Ertrinken gerettet, aber leider nie viel zur Bekämpfung des Schlepperwesens beigetragen.

Landtagswahl in Sachsen : Das System funktioniert

Die AfD hat sich vor den Leipziger Verfassungsrichtern zum Teil durchgesetzt. Doch über das „System“ kann sich die Partei nicht beschweren. Für die Aufstellung der Kandidaten ist die AfD selbst verantwortlich.

Olaf Scholz : Der letzte Mohikaner

Ohne Trittsicherheit auf dem Parkett, auf dem Olaf Scholz zuhause ist, kann die SPD noch so viele Neuanfänge inszenieren. Sie werden nicht gelingen. Seine Kandidatur ist deshalb nur zu begrüßen.

Olaf Scholz : Jetzt muss sich die SPD entscheiden

Mit Olaf Scholz will das erste politische Schwergewicht für die Parteispitze kandidieren. Mit ihm geht es für die SPD erst recht um die existenzielle Frage: experimentelle Erneuerung oder weiter so?
Künftig werden Regierungskoalitionen immer häufiger aus mehr als nur zwei Farben bestehen.

Koalitionsroulette : Neue politische Farbenspiele

Nach den Landtagswahlen und dem Erfolg der AfD stehen bald ganz neue Koalitionen auf dem Parlamentsparkett. Doch „Schwampel“- oder „Afrika-Koalition“ klingen nicht nach moderner Politik. Sind Sie ein besserer Namensgeber?
Das hat Scheuer vergessen: Klimmzugstangen an Busbahnhöfen.

Fraktur : Anreize und Verbote

Warum die SPD vor den Schicksalswahlen im Osten ins Fitnessstudio sollte – und ein Besuch dort ohnehin das Ermutigendste ist, was man in diesem von nachlassendem Wachstum geschundenen Land tun kann.

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  • Sachsen-Anhalt : Ein erdbebengleicher Wahlerfolg

    In Sachsen-Anhalt zieht die AfD aus dem Stand mit einem Rekordergebnis in den Landtag ein. Spitzenkandidat André Poggenburg kündigte „starke Oppositionsarbeit“ an. Gefeiert wird jedoch ein anderer.
  • Dieser Weg wird kein leichter sein: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel muss im Berliner Willy-Brandt-Haus zwei Wahldesaster und einen Sieg verkünden.

    Wahldebakel für CDU und SPD : Eine Frage der politischen Haftung

    Warum das Wahlergebnis für CDU und SPD eine schwere Niederlage bedeutet – und wie die Parteivorsitzenden Angela Merkel und Sigmar Gabriel darauf hoffen, nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden. Eine Analyse
  • Wahlprognosen : Die unterschätzte AfD

    In allen drei Bundesländern hat die AfD stärker zugelegt, als es die Umfrageinstitute vorausgesehen haben. Aber auch andere Parteien wurden teils deutlich über- oder unterschätzt.
  • AfD im Höhenflug : Entscheidungssiege im Westen

    Im Westen und im Osten stärker als die SPD, zwei Direktmandate in Baden-Württemberg. Die rechtspopulistische AfD hat bei allen drei Landtagswahlen triumphiert. Das wird die Machtbalance innerhalb der Partei verändern. Eine Analyse.
  • Landtagswahlen : Nur Dreyer verhindert das komplette SPD-Desaster

    Malu Dreyer hat in Rheinland-Pfalz nicht aus eigener Kraft gewonnen, sondern auch durch Angela Merkel. Was das heißt, zeigt Baden-Württemberg: ein Menetekel für die SPD. Das alles macht es für Sigmar Gabriel nicht leichter. Eine Analyse.
  • Sachsen-Anhalt : AfD wird zweitstärkste Kraft

    In Sachsen-Anhalt erringt die AfD nach Hochrechnungen ein für die Partei überwältigendes Ergebnis. Die CDU bleibt trotz kleiner Verluste an der Spitze. Linkspartei und SPD enttäuschen.
  • Das Ergebnis der CDU bei den Landtagswahlen war auch eine Quittung für die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Merkels Wahl : Die Quittung

    Eher geht wohl ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik ihren Kurs ändert.