Bundestag beschließt :
Etat der Deutschen Welle wird gekürzt

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Der Sitz der Deutschen Welle in Bonn.
Der Sitz der Deutschen Welle in Bonn.Picture Alliance

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den von der Regierung für die Deutsche Welle vorgesehenen Zuschuss von 405,5 Millionen Euro um zehn Millionen gekürzt. Das dürfte dem Sender Probleme bereiten.

Die Deutsche Welle soll im nächsten Jahr mit weniger Geld als bislang geplant auskommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss in der sogenannten Bereinigungssitzung, den Zuschuss zum Betriebsetat des Auslandssenders auf 395,4 Millionen Euro zu senken. Der Regierungsentwurf hatte noch 405,5 Millionen Euro vorgesehen.

Nach Angaben der Deutschen Welle erhält der Auslandssender weitere 20 Millionen Euro Zuschuss für Investitionen, so dass der Etat des Senders insgesamt bei 415,4 Millionen Euro liegen soll. Das Budget im Jahr 2025 lag bei 425,5 Millionen Euro. 

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Der deutsche Auslandssender beschäftigt nach eigenen Angaben rund 4.000 und Mitarbeiter an den Standorten in Bonn und Berlin und zahlreichen Auslandsbüros weltweit. Die Deutsche Welle ist Mitglied der ARD, wird aber aus Steuermitteln des Bundes finanziert. Mit ihren TV-, Online- und Radioangeboten erreicht sie nach eigenen Angaben jede Woche 337 Millionen Nutzer.

Die Aufsichtsgremien der Deutschen Welle (DW) haben die Etatkürzungen für den Auslandssender im Bundeshaushalt als „völlig falsches Signal“ kritisiert. Damit werde dem „Kampf um die Köpfe in einer Welt, in der zunehmend medial manipuliert wird“, nicht Rechnung getragen, bemängelte der Vorsitzende des Rundfunkrates, Karl Jüsten. Der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Achim Dercks, verwies darauf, der Sender habe bereits 2024 Einsparungen von 20 Millionen Euro umgesetzt.

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