Mendel zur Israelwahl : „Dann könnte eine weitere Netanjahu-Regierung noch verhindert werden“

In der hohen Wahlbeteiligung der arabischen Israelis sieht Meron Mendel ein Bekenntnis zum Staat Israel. Ein Bündnis der jüdischen Opposition mit den arabischen Parteien könnte eine weitere Regierung Netanjahus verhindern.
Es war ein langer Tag und eine lange Nacht. Ich habe kaum geschlafen. Und ja, es ist nicht so gekommen, wie ich mir das erhofft hatte. Benjamin Netanjahu ist es gelungen, seine Likud-Partei als stärkste Macht zu behaupten. Dabei muss man noch vor Augen halten, dass die Mehrheit der Israelis gegen Netanjahu und seine Verbündeten gestimmt hat. Leider aber nicht in dem Umfang, den wir erhofft haben. Ich bin in den vergangenen Wochen viel unterwegs gewesen und hatte das Gefühl, wir schaffen es dieses Mal, Netanjahu abzuwählen. Das war auch gestern Abend mein Gefühl, als die Prognosen bekannt gegeben wurden.
Das ist bitter. Das heißt aber nicht, dass Netanjahu auch der nächste Ministerpräsident Israels sein wird. Zumal wenn die Oppositionsparteien zusammenarbeiten und es ihnen gelingen sollte, die arabischen Parteien einzubeziehen. Dann könnte eine weitere Netanjahu-Regierung noch verhindert werden. Das ist meines Erachtens der Knackpunkt. Wenn die Regierungsbildung scheitert, würde es zu Neuwahlen kommen. Wir stehen vor mehreren Wochen voller Ungewissheit.
Ja, ich war bei meiner Tante und habe noch einmal mit ihr gesprochen, und nein, sie hat sich nicht umstimmen lassen. So ist es in den vergangenen Wochen hier in vielen Familien gewesen. Israel ist ein gespaltenes Land. Ich besuche meine Tante immer, wenn ich bei meinen Eltern bin. Dieses Mal lag mir besonders viel an diesem Besuch. Ich bin natürlich nicht mit ihr in der Wahlkabine gewesen. Aber sie hat ganz sicher rechts gewählt. Vielleicht aber eine der kleineren Parteien, die nicht über die Hürde von dreieinhalb Prozent gekommen sind.
Auf den Demonstrationen war das eine Israel zu sehen. In den Wahlergebnissen zeigt sich, dass das andere Israel genauso stark ist, die Siedlerbewegung, die Ultraorthodoxen und diejenigen, die im Paralleluniversum der „Alternativmedien“ leben. Die Polarisierung zwischen diesen beiden Gruppen ist so stark wie nie zuvor. In dieser Situation ist es kaum möglich, Leute zu bewegen, sich umzuorientieren. Ein zweiter Aspekt, der mir maßgeblich erscheint, ist die Traumatisierung, die seit dem 7. Oktober in Israel herrscht. Israel ist eine erschöpfte Gesellschaft. Und Netanjahu ist ein Meister darin, Ängste zu schüren. Allein das KI-Video, das er kurz vor der Wahl gepostet hat, in dem Tel Aviv von einer Atombombe zerstört wird, hat enorme Wirkung entfaltet. Das ruft bei den Menschen hier große Ängste hervor. Das Thema Sicherheit hat er noch einmal ganz groß gemacht. Und offenbar einen Nerv getroffen. Das Gefühl, dass wir nicht nur hier von all unseren arabischen Nachbarn bedroht werden, sondern auch die ganze Welt gegen uns ist, das konnte Netanjahu zu seinen Gunsten nutzen.

Zwanzig Prozent der Bevölkerung in Israel sind arabisch. Eine demokratische Gesellschaft kann nicht existieren, wenn sie ein Fünftel der Bevölkerung ausschließt oder marginalisiert. Nach dem 7. Oktober ist das noch einmal dringlicher geworden. Und die Wahl hat jetzt gezeigt, dass die arabische Bevölkerung in Israel mehr als je zuvor Teil des demokratischen Prozesses sein will. Ihre Wahlbeteiligung ist von 45 Prozent bei der letzten Wahl vor vier Jahren auf 73 Prozent gestiegen. In einigen arabischen Dörfern lag sie sogar bei 87 Prozent. Die Wahl ist deshalb ein großer Vertrauensbeweis der arabischen Bevölkerung in die israelische Demokratie. Sie möchten sich engagieren und Einfluss auf die Gesellschaft nehmen, in der sie leben. Ihr Wahlergebnis ist ein Bekenntnis zum Staat Israel. Sie werden stärker als je zuvor in der Knesset vertreten sein. Und es wird die Aufgabe der jüdischen Gesellschaft sein, diesen Wunsch nach Teilhabe anzuerkennen. Das ist seit gestern nicht nur eine wichtige demokratische Aufgabe, das ist zugleich die Chance, eine Regierung ohne Netanjahu zu bauen.
Der Name, der in meinen Gesprächen mit Arabern hier am häufigsten gefallen ist, war interessanterweise nicht Netanjahu oder Eisenkot, sondern ein anderer: Itamar Ben-Gvir. Der religiös-fundamentalistische Politiker hat ganze Dörfer der arabisch-beduinischen Bevölkerung mit Bulldozern plattmachen lassen. Viele dieser Familien sind seither obdachlos. Wir haben viele von ihnen getroffen und erlebt, wie entschlossen sie sind, ihren Beitrag für einen Politikwechsel zu leisten. Das sind oftmals sehr verzweifelte Menschen, die nicht wissen, wie ihre Zukunft aussehen wird.
Weil es gerade für diese Bevölkerungsgruppen einen großen Aufwand bedeutet, wählen zu gehen. Man kann das nicht mit Deutschland vergleichen. Sie leben zumeist in der Wüste, sehr weit voneinander und von jeglicher Infrastruktur entfernt. Es gibt in diesen Gegenden keine Busse, keine Züge, und viele, gerade Frauen, haben keine Autos. Die Wahllokale aber sind 50, 60 Kilometer entfernt. Deshalb haben die Nachbarn aus den Kibbuzim in der Wüste den Wahltag damit verbracht, sie abzuholen und zur Wahl zu fahren. Auch meine Frau Saba-Nur hat mitgeholfen. Das waren keine Parteien, die das organisiert haben, sondern Privatinitiativen.
Und sehr bedauerlich. Umso wichtiger ist es, dass Initiativen und Institutionen wie die Hagar-Schule existieren. In der gesamten Negev-Region ist sie die einzige jüdisch-arabische Schule. Ein Teil der aktuellen politischen Kluft zwischen Juden und Arabern ist auch dadurch zu verstehen, dass beide Gruppen segregiert voneinander aufwachsen. Die Vision der Schulleiterin Avital Benshalom lautet: Wenn die Kinder schon gemeinsam die Schulbank drücken, können sie auch als Erwachsene einen friedvollen Umgang miteinander finden.
Israel steht an einem Scheideweg. Die jüdischen Oppositionsparteien müssen jetzt eine mutige Entscheidung treffen, gemeinsam mit den arabischen Parteien Netanjahu abzuwählen und eine jüdisch-arabische Alternative zu schaffen. Es ist die historische Chance für eine liberale Vision des Landes. Die nächsten Wochen werden es weisen.





