Papier über Raubgut-Kommission : Wo das Recht nichts sagt, hilft nur Unterwerfung

Gerechtigkeit kraft Autorität? Hans-Jürgen Papier spricht in Bonn über die Beratende Kommission zum NS-Raubgut. Und muss erklären, warum sie in fünfzehn Jahren gerade einmal fünfzehn Verfahren zum Abschluss gebracht hat.
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts erledigte 2009, im letzten vollen Dienstjahr des Senatsvorsitzenden und Gerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier, 3113 Verfahren. Am 9. November 2017 wurde Papier zum Vorsitzenden der Beratenden Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz, gewählt. Er übernahm den Vorsitz wie im Gericht als Nachfolger von Jutta Limbach. Die sogenannte Limbach-Kommission müsste man heute Papier-Kommission nennen. Sie hat derzeit, seit dem Tod des Historikers Reinhard Rürup am 6. April, sieben Mitglieder. Als Bund, Länder und kommunale Spitzenverbänden die Kommission 2003 ins Leben riefen, wurden acht Mitglieder ernannt. Die Sollstärke entspricht also exakt der Größe eines Senats des Bundesverfassungsgerichts. In den fünfzehn Jahren ihres Bestehens hat die Kommission fünfzehn Verfahren zum Abschluss gebracht.
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