Untersuchung zu Subventionen : Das Northvolt-Debakel

Der Rechnungshof hat die Hilfen des Bundes für den Batteriehersteller geprüft. Das von Robert Habeck geführte Wirtschaftsministerium agierte demnach „weitestgehend nach dem Prinzip Hoffnung“.
Die Insolvenz des Batterieherstellers Northvolt erweist sich immer mehr als ein Fiasko für das Bundeswirtschaftsministerium. Damit könnte nicht nur ein gut dreistelliger Millionenbetrag zulasten der Steuerzahler auf Nimmerwiedersehen versickert sein. Vielmehr zeigt der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss auf, dass das zur fraglichen Zeit von Robert Habeck (Die Grünen) geführte Haus bei der Prüfung der geplanten Wandelanleihe zur Unterstützung eines neuen Werks im schleswig-holsteinischen Heide gegen zentrale Grundsätze verstieß, die bei der Vergabe solcher Subventionen üblich sind.
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