FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Einspruch Exklusiv :
Facebooks Gesetz

Von
Rolf Schwartmann
Lesezeit:
Der Bundesgerichtshof verhandelt darüber, was Facebook mit seinen Nutzungsbedingungen darf.
Der Bundesgerichtshof verhandelt darüber, was Facebook mit seinen Nutzungsbedingungen darf.dpa

Darf Facebook sich Hausregeln geben, die für die Äußerung von „Hassrede“ strengere Maßstäbe an die Meinungsfreiheit anlegen als das Gesetz? Falls ja, wie konkret müssen die Grenzen dessen was man dort sagen darf in den Nutzungsbedingungen benannt sein? Dürfen die Nutzungsbedingungen noch angewandt werden, wenn sie sie nicht präzise gefasst und deshalb nicht verständlich sind? Und was wäre die Folge fehlerhafter Nutzungsbedingungen? Und muss Facebook Verfahrensfragen in den Nutzungsbedingungen regeln?

Was darf Facebook? Darüber hat der Bundesgerichtshof heute verhandelt. Eine Entscheidung wird ab dem 29.7.2021 verkündet.[1] Was kann man aus der mündlichen Verhandlung vom 22. 7. 2021 schließen?

FAZ+

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €

  • Mit einem Klick online kündbar

Das Beste von FAZ+

Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Bauleiter (m/w/d) Elektrotechnik
HOCHTIEF Infrastructure GmbH
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
STRATOS-Ingenieur/in (w/m/d)
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V.
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt