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Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt : Leben wird bei der SPD großgeschrieben

SPD-Hoffnungsträger: Peter Feldmann sieht sich als Frankfurts neuen Oberbürgermeister. Bild: Kaufhold, Marcus

Favorit ist Peter Feldmann bei der Oberbürgermeisterwahl nicht. Das war er aber auch im internen SPD-Wettbewerb mit Michael Paris nicht. Dennoch hat er diesen geschlagen.

          „Gemeinsam gut Leben!“ Nein, dem Oberbürgermeisterkandidaten der SPD ist auf seinem ersten Wahlplakat, das seit Neujahr in der Stadt aushängt, kein dummer Schreibfehler unterlaufen. Das Wort „Leben“ ist bewusst nicht klein gedruckt, denn, so sagt Peter Feldmann: „Leben wird bei der SPD ganz groß geschrieben.“

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Fast noch größer kommt im Wahlkampfkonzept des Peter Feldmann das Wort „Armut“ daher. Genauer gesagt: das Wort „Kinderarmut“. Denn der Kampf dagegen ist seit Jahren das Leib- und Magenthema des SPD-Sozialpolitikers. Auch im Wahlkampf wird er es ganz hoch ansiedeln. Tatsächlich hat die Kinderarmut in Feldmanns politischem Konzept etwas mit Leib und Magen zu tun: Als Oberbürgermeister möchte er nicht nur bis 2017 in der Stadt die Zahl der Kinder in Armut halbieren. Er verspricht Kindern auch ein unentgeltliches Mittagessen auf Kosten der Stadt.

          Gelungenes Manöver

          Er werde die Oberbürgermeisterwahl am 11. März gewinnen, sagt Feldmann. Was soll ein Kandidat auch anderes sagen? Doch der SPD-Politiker scheint tatsächlich an einen Sieg zu glauben. Jedenfalls sieht er gute Chancen für sich, in die Stichwahl zu kommen. Dann, so glaubt er, kann alles passieren. Feldmann weiß, dass es für ihn das Allerwichtigste ist, die SPD zu mobilisieren und die klassische Wählerschaft der Sozialdemokraten zum Urnengang zu bewegen. Die Aufbruchstimmung, die auf dem Nominierungsparteitag Mitte Dezember zu spüren war, ermutigt ihn: „Die Partei ist heiß, sie will es wissen.“

          Die innerparteiliche Vorwahl, in der er seinen Mitbewerber Michael Paris schlug, hält Feldmann für ein gelungenes Manöver. Die Sozialdemokratie sei dadurch aufgeweckt worden, die Mitglieder wüssten jetzt, dass eine entscheidende Wahl bevorstehe. Keiner habe erwartet, dass sich mehr als die Hälfte der Mitglieder an der Abstimmung beteilige. Er, Feldmann, könne auf jeden Fall auf jene Unterstützergruppen aufbauen, die für ihn bei der Kandidatenkür eingetreten seien. Nun versucht er, die SPD-Ortsvereine zu eigenen Anstrengungen zu bewegen. Es soll ein „Graswurzel-Wahlkampf“ werden, bei dem die Basis in den Stadtteilen möglichst eigenständig handele. Große Hoffnungen setzt Feldmann auf Hausbesuche. Im Kommunalwahlkampf hat seine Partei damit im Frankfurter Norden gute Erfahrungen gemacht.

          Lärmschutz heißt in Frankfurt derzeit in erster Linie Schutz vor Fluglärm

          Jene fünf Themen, mit denen Feldmann den innerparteilichen Wettbewerb bestritten hat, will er im eigentlichen Oberbürgermeisterwahlkampf zuspitzen. Neben der „Kinderarmut“ sind dies „Wohnen“, „Alte“, „Internationalität“ und „Lärmschutz“. Zum Komplex Kinderarmut zählen für Feldmann auch die Themen Bildung und Betreuung. Mit dem Versprechen, gegen die Ausgrenzung alter Menschen vorzugehen, will er die Bevölkerung jenseits der Sechzig ansprechen. Und „Internationalität“ bedeutet für den SPD-Kandidaten zum Beispiel, dass Frankfurt die ausländischen Hochschul- und Fachhochschul-Absolventen nicht fahrlässigerweise ziehenlasse.

          Lärmschutz heißt in Frankfurt derzeit in erster Linie Schutz vor Fluglärm, ein Thema, das nach der Eröffnung der neuen Landebahn am Flughafen vor allem in Oberrad, Sachenhausen und Niederrad heftig diskutiert wird. Feldmann ist sich durchaus bewusst, dass die SPD immer für einen Ausbau des Flughafens eingetreten ist, weist aber darauf hin, dass die Frankfurter Sozialdemokraten die Nordwest-Variante einer Landebahn abgelehnt habe.

          Jeweils ein Plakat

          Wie die gesamte SPD in Frankfurt und Hessen beharrt Feldmann auf dem Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr, das in der Mediation ausgehandelt wurde. Als Oberbürgermeister will er sich aber für eine Ausweitung des Flugverbots von 22 bis 6Uhr einsetzen. „Gesundheit geht vor Gewinn“, lautet sein Grundsatz. Darüber hinaus plädiert er für eine Gebührenstaffelung, die den Einsatz lärmarmer Flugzeuge belohnt: „Es muss für die Fluggesellschaften wirtschaftlicher sein, leise Maschinen einzusetzen.“ Mit größeren Flughöhen, Gleitflug und steileren Anflugwinkeln lässt sich seiner Meinung nach die Lärmbelastung tagsüber senken. „Wir müssen alles machen, was irgendwie geht“, sagt Feldmann.

          Das Thema Wohnen hat die SPD schon im Kommunalwahlkampf in den Vordergrund gestellt. Feldmann will es auf drei Tastaturen spielen. Auf der einen schlägt er die Melodie „Milieuschutz“ an. Darauf habe nicht nur das „grüne Nordend“ ein Anrecht, sondern alle Stadtteile, in denen die alteingesessene Bevölkerung in Gefahr gerate, verdrängt zu werden. Auf der zweiten Tastatur soll die Melodie „Wohnungsbau in Frankfurt“ erklingen. Auf ausgewiesenen Baugebieten wie Bonames-Ost müsse endlich etwas geschehen. Die dritte Melodie trägt den Titel „Bauen mit dem Umland“. Wenn es in Frankfurt zu wenig Platz gebe, müsse die Mainmetropole als Ausweg mit den Umlandgemeinden Wohnprojekte aushandeln, sagt Feldmann.

          Zu den fünf Themen „Kinderarmut“, „Alte“, „Wohnen“, „Internationalität“ und „Lärm“ wird Feldmanns Wahlkampfteam je ein Plakat herausbringen. Dieses Team wird übrigens durch einen Spezialisten aus der Bundespartei ergänzt. Schützenhilfe kann sich der Kandidat außerdem von einigen bekannten SPD-Bundespolitikern erhoffen. Mit der Ministerin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern wird immerhin das schönste Gesicht der Sozialdemokratie Werbung für Peter Feldmann machen.

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