https://www.faz.net/-gqz-a1nuk

Quadratische Schokolade : Metaphysische Mucken

Eine Tafel Ritter-Sport-Schokolade im Berliner Flagship-Store Bild: AFP

Ursprünglich dienten Marken zur Bezeichnung der Herkunft von Waren. Heute verteidigen sie ihre Identitätsmerkmale vor Gericht. Anmerkungen zu einem Urteil des Bundesgerichtshofs über quadratische Schokolade.

          5 Min.

          Der Bundesgerichtshof (BGH), es ging durch alle Medien, hat gerade einen zehn Jahre lang andauernden Konflikt beendet. In ihm versuchte die Firma „Milka“, Teil des amerikanischen Konzerns Kraft, der seit kurzem „Mondelez“ heißt, dem schwäbischen Hersteller Ritter das ausschließliche Recht zur Herstellung quadratischer Schokoladentafeln streitig zu machen. Es war auch ein Kampf zwischen Großindustrie und Mittelstand. Knapp 26 Milliarden Dollar setzt Mondelez um, knapp 500 Millionen Euro die Firma Ritter. Karlsruhe befand nun letztinstanzlich: Ritters Quadrat ist eine Marke. Sofern sie also weiter für Schokolade benutzt und regelmäßig in Alicante verlängert wird, ist sie „auf ewig“ geschützt.

          Zwei Reflexe melden sich sofort. Ist das Privateigentum an bestimmten sachgebundenen Geometrien nicht völlig unerheblich und einfach nur kurios? Und: Was hat es denn im Feuilleton zu suchen? Fällt der Vorgang nicht vielmehr in die Rubriken „Die spinnen, die Kapitalisten“ oder „Womit Anwälte so alles Geld verdienen können“? Beide Reflexe treffen die Sache aber nicht. Denn im Markenrecht verdichten sich einerseits aufschlussreiche Annahmen über die Warenwirtschaft, in der wir leben. Andererseits sind es wirkungsästhetische Vermutungen, die hier oft ausschlaggebend sind. Es lohnt sich darum, näher hinzuschauen, worum der Streit ging.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            im F.A.Z. Digitalpaket

          : Aktion

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Die AfD-Fraktion im deutschen Bundestag berät sich nach der gescheiterten Wahl von Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin.

          Bundestagsarbeit : Die AfD macht nicht mit

          Früher einigten sich die Fraktionen im Bundestag auf eine Tagesordnung. Aber die AfD ist immer dagegen. Was tun?