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Debatte um BDS-Bewegung : Wechselseitige Verdächtigungen

  • -Aktualisiert am

Koschere Produkte in einem Berliner Supermarkt. Bild: © epd-bild / Rolf Zöllner

Das Plädoyer der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ hat recht damit, dass es kulturelle Freiheiten zu verteidigen gilt. Das geht aber sicher nicht im Einklang mit der BDS-Bewegung. Ein Gastbeitrag.

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          Bei manchen Themen fällt es in Deutschland schwer, zurückhaltend und ausgewogen zu bleiben. Alle Seiten sind um Maßlosigkeit bemüht, denn die Debatte rührt an den Kern des gesellschaftlichen Selbstverständnisses nach 1945. Die Rede ist nicht von Lohnkämpfen und nicht von einem neuen Lockdown. Es geht nicht um Innenpolitik, sondern vielmehr um den Umgang mit dem Staat Israel. In einem offenen Brief fordern über tausend Intellektuelle und Persönlichkeiten aus Kunst und Wissenschaft die Rücknahme des Bundestagsbeschlusses gegen die BDS-Bewegung, die dazu aufruft, das ganze Land Israel und alle jüdischen Israelis zu boykottieren.

          Der Bundestagsbeschluss, so hieß es hier, bewirke die „übereifrige Überwachung der politischen Ansichten von Kulturschaffenden aus dem Nahen Osten und dem globalen Süden“, betreibe „Racial Profiling durch die Hintertür“ und schade „auch dem anhaltenden Kampf gegen den virulenten Anstieg von Antisemitismus weltweit sowie innerhalb des deutschen Parlaments, der Polizei, der Bundeswehr und der Geheimdienste“. Zudem werde durch den Beschluss ein „Klima der Zensur“ geschaffen, und darüber hinaus werde die Kritik an Israel und an dessen Politik in Deutschland so zum Schweigen gebracht.

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