Frankfurter Oberbürgermeister : Feldmann hinterlegt Antrag auf Ruhestand beim Notar
„Ich liebe diesen Job“: Der Frankfurter Oberbürgermeister äußert sich zu seiner Rücktrittsankündigung für den 31. Januar. Er betont, dass man nur „ganz oder gar nicht Oberbürgermeister“ sein könne. Den Antrag will er kommende Woche beim Notar hinterlegen..
Nächste Woche will Peter Feldmann zum Notar gehen, um dort zwei Schreiben zu hinterlegen. In dem einen beantragt der SPD-Politiker den Ruhestand aus besonderen Gründen, wie ihn Paragraf 76 a der Hessischen Gemeindeordnung vorsieht. Mit dem anderen akzeptiert er eine Abwahl durch die Stadtverordneten, womit die sonst vom Gesetz geforderte zusätzliche Entscheidung der Bürger nicht nötig wäre. Geht es nach Feldmann, werden die Umschläge im Januar 2023 geöffnet und die Schreiben dem Büro der Stadtverordnetenversammlung zugestellt. Denn erst dann will er sich von seinem Amt als Frankfurter Oberbürgermeister zurückziehen.
