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Berufungsgericht entscheidet : Kim Dotcom kann nach Amerika ausgeliefert werden

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Kim „Dotcom“ Schmitz (hier Ende Februar 2012 vor dem Gericht in Auckland): Für manche ein Unternehmer, für andere nur ein Aufschneider Bild: Reuters

Seit Jahren kämpft Kim Dotcom gegen seine Auslieferung in die Vereinigten Staaten. Nun erleidet der Gründer der Onlineplattform Megaupload einen Rückschlag.

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          Der deutsche Internetunternehmer Kim Dotcom hat beim Kampf gegen seine drohende Auslieferung in die Vereinigten Staaten einen Rückschlag erlitten. Ein neuseeländisches Berufungsgericht bestätigte am Donnerstag ein Urteil von 2017, wonach Dotcom ausgeliefert werden könne.

          Die von den Vereinigten Staaten vorgebrachten Beweise stützten den Vorwurf, wonach sich „die Berufungskläger vorsätzlich und in massivem Umfang zu kommerziellen Zwecken zu Urheberrechtsverletzungen verschworen und diese begangen haben“, hieß es in einer Erklärung des Gerichts. Die amerikanischen Behörden werfen Dotcom massive Urheberrechtsverletzung, Betrug und Geldwäsche vor. Er selbst weist alle Vorwürfe zurück und wirft den amerikanischen Behörden vor, im Namen der einflussreichen Hollywood-Filmindustrie einen Rachefeldzug gegen ihn zu führen.

          Die mehr als sechsjährige juristische Auseinandersetzung ist damit aber noch nicht zu Ende. Dotcoms Anwalt Ira Rothken erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass sein Mandant gegen die Entscheidung Berufung beim Obersten Gerichtshof einlegen werde. „Wir glauben, dass sich Kim Dotcom letztendlich durchsetzen wird“, betonte Rothken.

          Ermittler werfen Dotcom vor, mit der inzwischen geschlossenen Onlineplattform Megaupload die Film- und Musikbranche um Einnahmen von einer halben Milliarde Dollar gebracht zu haben. Seine Anwälte argumentieren dagegen, Megaupload sei ein Internetdienstleister gewesen und rechtlich nicht dafür verantwortlich, welche Dateien Kunden hochlüden. In den Vereinigten Staaten werden Dotcom, der mit bürgerlichem Namen Kim Schmitz heißt, unter anderem Urheberrechtsverletzungen und Geldwäsche vorgeworfen.

          Im Januar 2012 schalteten die amerikanischen Behörden Megaupload ab, neuseeländische Polizisten durchsuchten auf amerikanischen Antrag Dotcoms Anwesen in Auckland und nahmen Dotcom fest. Seitdem wehrte er sich gegen seine Auslieferung.

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