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Die Agenda : Schwerer Schlag für Donald Trump

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Donald Trump hat von einem Berufungsgericht seine Grenzen aufgezeigt bekommen. Bild: AP

Berufungsgericht zeigt Trump die Grenzen auf. Von der Leyen spricht mit amerikanischen Kollegen Mattis über Nato-Zukunft. Landgericht entscheidet über Erdogans Klage gegen Böhmermann. Bundesrat erörtert Bund-Länder-Finanzen und Innere Sicherheit.

          Was Sie heute erwartet

          Nach der Niederlage von Präsident Donald Trump, dessen umstrittenes Einreiseverbot nach einer Entscheidung des Berufungsgerichts in San Francisco außer Kraft bleibt, wird nunmehr der Gang von Amerikas Regierung zum Obersten Gericht erwartet. „Wir sehen uns vor Gericht!“, twitterte Trump noch in der Nacht zum Freitag.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trifft am Vormittag in Washington ihren neuen Amtskollegen James Mattis. Die beiden wollen sich im Pentagon knapp eine Stunde austauschen. Dabei wird es vor allem um die Zukunft der Nato und den Kampf gegen den Islamischen Staat gehen.

          Das Hamburger Landgericht will am Morgen über den künftigen Umgang mit Jan Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“ entscheiden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will erreichen, dass das gesamte Werk verboten wird. Nach einer einstweiligen Verfügung des Gerichts durfte der Moderator den größeren Teil seines Beitrags nicht wiederholen.

          Bei der geplanten Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ist heute der Bundesrat am Zug. Das Bundeskabinett hatte das Gesetzespaket bereits im Dezember gebilligt. Für den Finanzpakt sind zahlreiche Grundgesetzänderungen nötig, auch weil dem Bund zusätzliche Kompetenzen übertragen werden sollen.

          Die Nachrichten des Morgens

          Die Aufklärung des VW-Dieselskandals kommt nur schleppend voran. Grüne und Linke wollen einem Bericht zufolge, den ehemaligen VW-Aufsichtsratschef Piëch als Zeugen vernehmen. Es gibt aber ein Problem.

          Sie ist Trumps zentrales Wahlversprechen: Die Mauer zu Mexiko. Doch die Heimatschutzbehörde fürchtet, dass der Bau deutlich teurer wird als von Präsident Trump behauptet.

          Lange vor dem Skandalspiel in Dortmund bat RB Leipzig um zusätzlichen Schutz. Dennoch wurde die Partie nicht als Risikospiel eingestuft. Die Polizei hält ihre Maßnahmen auch nach der Randale für angemessen.

          Lesen Sie heute in der F.A.Z.

          Chinas KP steht ein Parteitag bevor. Im Regierungsviertel werden schon wichtige Posten neu verteilt. Während Parteichef Xi Jinping mehr Macht anhäuft, könnte der zweite Mann des Staates tief fallen.

          Das Erfolgsmodell der unabhängigen, nur der Preisstabilität verpflichteten Bundesbank war Vorbild für die Europäische Zentralbank. Nun steht aber die Unabhängigkeit wieder in der Diskussion.

          Er ist die Ikone Großbritanniens: Die Tate Britain würdigt David Hockney. Sie präsentiert einen ausgewählten Querschnitt durch sechs Jahrzehnte seines Schaffens.

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          Zum Schluss

          Sie war Künstlermuse, schmückte Designklassiker, doch ab den Siebziger Jahren galt diese Zimmerpflanze als spießig und es wurde ruhig um sie. Jetzt ist sie zurück: in Blogs, Bildbänden, Modemagazinen und Einrichtungsläden.

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