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Heil plant schärfere Sanktionen für Bürgergeldbezieher

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Will unkooperative Bürgergeldbezieher härter sanktionieren: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei einem Stahlwerk in Bremen
Will unkooperative Bürgergeldbezieher härter sanktionieren: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei einem Stahlwerk in Bremendpa

Der Arbeitsminister bereitet ein Paket zur Stärkung des Arbeitsmarkts vor. Es enthält Verschärfungen im Bürgergeld – und eine Neuerung im Werben um ausländische Fachkräfte. Sie sollen auch als Zeitarbeiter kommen dürfen.

Härtere Sanktionen für unkooperative Bürgergeldbezieher, kürzere Karenzzeiten für Bezieher, die noch eigenes Vermögen auf der hohen Kante haben, und eine Neuerung im Ein­wan­de­rungs­recht für Fachkräfte – letztere sol­len künftig auch mittels Zeitarbeit in den deutschen Arbeitsmarkt einsteigen dürfen: Das alles sieht ein neuer Gesetzesvorschlag aus dem Bundesarbeitsministerium vor, der der F.A.Z. vorliegt.

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