Öffentlicher Nahverkehr : 24 Millionen Euro zusätzlich für RMV

Beim RMV ist in diesem Jahr ein zusätzlicher Bedarf entstanden, der durch die Zusatzzahlung gedeckt werden soll. Finanziert wird sie aus Bundesmitteln, doch auch Hessen muss seinen Teil beitragen.
Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) erhält in diesem Jahr zusätzlich 24 Millionen Euro. Das gab Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) bekannt. Möglich wird dies, weil der Bund die Regionalisierungsmittel für den Regionalverkehr in Deutschland von 7,3 Milliarden auf acht Milliarden Euro erhöht hat.
Allerdings weiß man in der Landesregierung noch nicht, wie hoch der hessische Anteil an diesen Mitteln in diesem Jahr ausfällt. Minister Al-Wazir sicherte aber zu, dass die Bundesgelder in vollem Umfang an die drei Verkehrsverbünde in Hessen gingen. Die noch gültige Finanzierungsvereinbarung sieht vor, dass der RMV, der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV) und der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro erhalten.
NVV und VRN kommen, so heißt es in einer Mitteilung des Verkehrsministeriums, mit ihren Mitteln in diesem Jahr noch aus, beim RMV ist dagegen ein zusätzlicher Bedarf entstanden. Deshalb seien ihm in einem Zusatz zur Finanzierungsvereinbarung 24 Millionen zusätzlich zugesichert worden. Al-Wazir will eine neue sich über fünf Jahre erstreckende Finanzierungsvereinbarung mit den drei Verbünden abschließen, die im nächsten Jahr in Kraft treten soll. Der ÖPNV brauche Planungssicherheit, denn Verkehrsleistungen würden über Jahre hinaus ausgeschrieben.





