https://www.faz.net/-gzg-9pryl

Beleidigungen im Internet : Dem Hass den Kampf angesagt

Hass in den sozialen Medien ist zur Gewohnheit geworden – das hessische Justizministerium will jetzt stärker durchgreifen. Bild: dpa

Hetze und verbale Gewalt: Im Internet wird hemmungslos beleidigt und gedroht. Die hessische Justiz will den Druck auf die Täter erhöhen.

          3 Min.

          Spätestens seit dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Anfang Juni ist klar: Der Hass gegen Andersdenkende hat sich zu lange ungestraft ausbreiten können. Auch in Hessen unternehmen Polizei und Justiz daher große Anstrengungen im Kampf gegen die grassierende Hetze. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hat im Interview mit dieser Zeitung dazu ein Programm angekündigt: mehr Staatsanwälte, Konzentration der Ermittlungen, Zusammenarbeit mit zivilen Organisationen, die sich des Themas schon länger annehmen, und eine verbesserte Prävention – das sind die Ziele. Zudem denkt man im hessischen Ministerium über eine Verschärfung der Strafe bei Beleidigung nach, wenn, wie über das Internet, die Schmähungen einem großen Publikum bekannt gemacht werden.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Botschaft lautet: Wir schauen jetzt genauer hin und werten den Hass, der vor allem im Internet kübelweise ausgeschüttet wird, als ernste Bedrohung, als Saat, aus der sich reale Taten entwickeln können. Noch längst ist nicht geklärt, wie der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke sich (eventuell aufs Neue) radikalisierte und wie er mit möglichen Gesinnungsfreunden kommunizierte. Aber allein die gnadenlosen postumen Attacken auf den Politiker, der sich vor vier Jahren für die Integration von Migranten eingesetzt hatte, haben deutlich gemacht, wie rücksichtslos und unbeeindruckt die Hetzer agieren.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. Digital – Jubiläumsangebot!

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Präsident Erdogan erklärt sich gegenüber Journalisten.

          Nahe Izmir : Krieg in Syrien gefährdet VW-Werk in der Türkei

          Eigentlich war die Sache in trockenen Tüchern, nahe Izmir wollte VW sein erstes türkisches Pkw-Werk errichten. Doch weil Erdogans Truppen in Nordsyrien einmarschiert sind und dort die Kurden bekämpfen, wachsen die Zweifel an der Standortentscheidung.

          Besuch in Malvern Link : Morgandämmerung

          Er sieht aus wie vor mehr als 80 Jahren, doch steht der jüngst vorgestellte Morgan Plus Six für den Beginn einer neuen Zeit. Aber keine Sorge: Moderne Autos werden die Kerle in Malvern Link auch künftig nicht bauen.