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Patienten und Pflegekräfte müssen weiter auf Besserung warten

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Bisher können Kliniken weitgehend ungeprüft so viel Personal einstellen, wie sie zu brauchen vorgeben, und die Kosten an die Kassen durchreichen.
Bisher können Kliniken weitgehend ungeprüft so viel Personal einstellen, wie sie zu brauchen vorgeben, und die Kosten an die Kassen durchreichen.dpa

Kurz vor Verabschiedung der Krankenhausreform mit Änderungen im Pflegebudget signalisiert der Klinikverband Entgegenkommen. Doch das Gesundheitsministerium bügelt die neuen Vorschläge sogleich ab.

Die deutschen Krankenhäuser sind bereit, auf die ungeprüfte Übernahme der Pflegelöhne durch die Krankenkassen zu verzichten. Sie wollen zudem dabei mithelfen, den Missbrauch des Pflegebudgets zu verhindern. Dazu müssten aber die Gesetzespläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und der Regierungsfraktionen geändert werden. „Die Krankenhäuser würden in einer gut gemachten Reform den bisherigen Anspruch aufgeben, dass jede Pflegekraft unabhängig vom Bedarf refinanziert wird“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der F.A.Z. „Damit wird, anders als heute, für jeden Standort eine objektivierbare Obergrenze festgelegt.“

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