FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Brandbrief der Kommunen :
Merz ist nicht der reiche Onkel der Bürgermeister

Manfred Schäfers
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht den Chiphersteller Globalfoundries in Dresden.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht den Chiphersteller Globalfoundries in Dresden.dpa

In Not geratene Städte und Gemeinden flehen den Bundeskanzler um Hilfe an. Das kann man verstehen. Aber der Bund hat seine Rolle des wohlhabenden Verwandten lange genug gespielt.

Wer da kein Herz für die Städte in Not zeigt, kann nur hart und gefühllos sein, also schlicht auf der falschen Seite stehen. Die Oberbürgermeister aller Flächenländer-Hauptstädte haben sich diese Woche zusammengetan, um einen Brief zu schreiben. Aufgaben würden ihnen übertragen, ohne dass es einen angemessenen finanziellen Ausgleich gebe, heißt es darin. Haupttreiber seien steigende Sozialausgaben und wachsende Personalkosten infolge von Tarifsteigerungen. Rund 95 Prozent der Soziallasten trügen Landkreise, kreisfreie Städte und kommunale Verbände.

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