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Debatte : Frank und Majer: Kein Platz für Rassismus

Bedauerlicher Einzelfall oder „die Spitze des Eisbergs“? Das Stadtparlament streitet über den Fall des angeblich von Polizisten verprügelten U-Bahn-Fahrgasts.

          Der Fall des äthiopischstämmigen Deutschen Derege Wevelsiep hat am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung zu einer langen und kontroversen Debatte geführt. Wie berichtet, wirft er der Polizei vor, ihn krankenhausreif geschlagen zu haben. Zuvor hätten U-Bahn-Kontrolleure seine Freundin rassistisch beleidigt. In der Fragestunde hatten Grüne, Linke und Piraten vom Magistrat Auskunft über den Stand der Ermittlungen verlangt.

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Nach Angaben von Verkehrsdezernent Stefan Majer (Die Grünen) haben an besagtem Abend vier Kontrolleure im Auftrag der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) die Freundin Wevelsieps in der U-Bahn kontrolliert. Ihre Monatskarte sei abgelaufen gewesen, berichtete Majer, es liege eine Kopie des Fahrscheins vor. Die Frau habe sich geweigert, das deshalb fällige erhöhte Beförderungsentgelt zu zahlen, und habe sich zudem nicht ausweisen wollen. Weil Kontrolleure Personen nicht festnehmen dürften, sei die Polizei gerufen worden. Die Kontrolleurin habe mit der Frau auf dem Bahnsteig auf das Eintreffen der Beamten gewartet und soll dabei zu dieser gesagt haben: „Wir sind hier nicht in Afrika.“ Ob dieser Satz tatsächlich gefallen sei, lasse sich nicht zweifelsfrei feststellen, weil Aussage gegen Aussage stehe. Vor einigen Tagen hatte der VGF-Chef im Verkehrsausschuss über das damalige Protokoll der Kontrolleure berichtet, in dem offenbar steht, dass die Kontrolleurin von der Frau mit einem Nazi-Vorwurf konfrontiert worden sei.

          Kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

          Die Aufnahmen der Videokamera in der Station, die den Vorfall womöglich aufgenommen hat, sind laut Majer nach Recht und Gesetz 24 Stunden später gelöscht worden. Über das Zusammentreffen Wevelsieps und der vier Polizeibeamten, die ihn angeblich in Handschellen zu seiner Wohnung gebracht und zusammengeschlagen haben, konnte der Dezernent ebenso wenig genauere Auskünfte geben wie Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU). Der Fall liege in der Hand der Staatsanwaltschaft, hieß es.

          Frank und Majer stellten in ihren Antworten klar, dass es in Frankfurt keinen Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geben dürfe. Doch es gilt Frank zufolge für die Beamten wie für die VGF-Kontrolleure vorerst die Unschuldsvermutung. Wenn die Sache aufgeklärt sei, werde der Magistrat, falls dies nötig sei, Konsequenzen aus dem Fall ziehen.

          Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) schaltete sich ebenfalls in die Diskussion ein und gab an, er vertraue der Polizei und der VGF. Aber es müsse eine lückenlose Aufklärung des Falls geben. Oppositionsführer Klaus Oesterling von der SPD griff die Polizeiführung an. Vierzehn Tage nach Bekanntwerden der Vorwürfe könne man von der Polizei und dem Innenminister einen Bericht über den Stand der Ermittlungen erwarten. Sein Fraktionskollege Mike Josef, der im Frühjahr Frankfurter SPD-Chef werden soll, verwies auf die vielen Verletzungen Wevelsieps: „Ich gehe davon aus, dass er sich nicht selbst verprügelt hat.“ Andere Stadtverordnete wie Lothar Reininger von der Linken und Jutta Ditfurth von Ökolinx zeigten sich überzeugt davon, dass es in der Polizei ein Rassismusproblem gebe. Dunkelhäutige Menschen würden häufiger kontrolliert als solche mit einer hellen Hautfarbe. FDP-Fraktionschefin Annette Rinn nannte die Behauptung der Linken, es handele sich bei dem Fall um die Spitze eines Eisbergs, eine reine Unterstellung.

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