Exklusiv
Einspruch Exklusiv:Warum wir eine gemeinsame Grundlage brauchenGastbeitragAngriffskrieg ohne Gegenwehr, Streik ohne Waffengleichheit, KI ohne Verantwortung: Überall dort, wo das Recht aus dem Gleichgewicht gerät, entsteht Unrecht. Eine Suche nach dem gemeinsamen Nenner.
Einspruch Exklusiv:Loyalisten statt Leistung: Was die AfD in Sachsen-Anhalt plantGastbeitragDie AfD liebäugelt mit einem Umbau der Verwaltung nach amerikanischem Vorbild. Was das Beamtenrecht schützt, wo es Lücken lässt – und warum es am Ende auf die Amtscourage jedes Einzelnen ankommt.
Einspruch Exklusiv:Wer arbeitet, darf bleiben?GastbeitragSPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will arbeitende Asylbewerber vor Abschiebungen schützen. Der Vorstoß ist gut gemeint – stellt aber das gesamte Migrationsrecht auf den Kopf. Die Regierungskoalition muss jetzt Farbe bekennen.
Einspruch Exklusiv:Das Ehegattensplitting abschaffen? Ein Angriff auf die FalschenGastbeitragLinke Sozialwissenschaftler und Politiker geißeln das Ehegattensplitting als Fehlanreiz. Ehe und Familie sind jedoch kein Ballast für die Sozialsysteme, sondern Teil der Lösung – und verdienen Anerkennung und Respekt.
Einspruch Exklusiv:Bürgerräte als Ausweg aus der DemokratiekriseGastbeitragDas Vertrauen in Parlament und Regierung sinkt, viele Bürger fühlen sich nicht mehr repräsentiert. Um den Zulauf zu Populisten zu bremsen, braucht es mehr als „gute Politik“. Was jetzt passieren muss.
Einspruch Exklusiv:Die falsche Lehre aus dem Berliner BlackoutGastbeitragDer Berliner Senat hat auf den Brandanschlag mit Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes reagiert. Zwanzig Jahre Einführung des Gesetzes braucht es jedoch mehr Transparenz, nicht weniger.
Straße von Hormus:Auch ein rechtliches MinenfeldGastbeitragMinen räumen ohne Mandat und ohne Zustimmung der Anrainerstaaten? Für die Deutsche Marine wäre das ein Einsatz auf juristisch dünnem Eis.
Einspruch Exklusiv:Der schwierige Dialog zwischen Karlsruhe und LuxemburgGastbeitragEuroparecht entsteht im Wechselspiel der Gerichte. Damit das gelingt, braucht es eine klare Rollenverteilung. Juristisches Säbelrasseln hilft niemandem.
Einspruch Exklusiv:Wie Deutschland die Suizidhilfe regeln sollteGastbeitragDer assistierte Suizid ist erlaubt, doch der Staat scheut bis heute eine klare Regelung. Ein Aufruf von Medizinern, Juristen und Ethikern zeigt, wie eine verfassungskonforme Regelung aussehen könnte.
Einspruch Exklusiv:Künstliche Intelligenz gehört ins GrundgesetzGastbeitragDer Mensch soll die Kontrolle über KI behalten. Ein Staatsziel könnte die Unterstützung durch Maschinen, nicht deren Ersatz, verankern.
Einspruch Exklusiv:Wer Israels Existenzrecht leugnet, darf bestraft werdenGastbeitragIn einem offenen Brief zweifeln mehrere Juristen die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzentwurfs aus Hessen an. Die Zweifel sind nachvollziehbar – doch sie greifen zu kurz.
Vertrauenskrise:Weniger Instanzen, schnelleres RechtGastbeitragDie Akzeptanz der Justiz nimmt ab. Ein BGH-Richter und ein Unionsabgeordneter sagen trotzdem: Der Ruf nach mehr Personal führt in die Irre.
Einspruch Exklusiv:Ende der „Gratiskultur“? EuGH stärkt Presseverlegern den RückenGastbeitragGoogle und Meta erzielen mit Presseinhalten große Reichweiten, zahlen allerdings kaum etwas dafür. Jetzt zwingt der EuGH die Techkonzerne an den Verhandlungstisch. Deutschland sollte sein Presserecht nachschärfen.