Exklusiv
Einspruch Exklusiv:Deutschland braucht einen Ausreisearrest „mit drei Wänden“GastbeitragDer Staat darf sich nicht ohnmächtig zeigen: Wer trotz Ausreisepflicht bleibt, sollte in Arrest genommen werden können – die Türen nach Deutschland bleiben zu, der Weg in die Heimat offen.
Informationsfreiheit:Was hat der Staat zu verbergen?GastbeitragSeit zwanzig Jahren gilt das Informationsfreiheitsgesetz. Das Regelwerk versprach Transparenz und Kontrolle. Hat es die Erwartungen erfüllt?
Einspruch Exklusiv:Warum eine Klarnamenpflicht keine gute Idee istGastbeitragDer raue Umgangston in den sozialen Netzwerken ist beklagenswert. Die Anonymität im Internet deswegen aufzuheben, schießt aber über das Ziel hinaus.
Einspruch Exklusiv:Ein Bundesnachrichtendienst à la James Bond?GastbeitragSpionage, Sabotage, Cyberangriffe: Die Sicherheitslage zwingt zum Umdenken. Doch wie weit darf SchwarzRot bei der Reform des Auslandsgeheimdienstes gehen?
Einspruch Exklusiv:Wie das Jugoslawien-Tribunal die internationale Strafjustiz veränderteGastbeitragDie Anklage gegen Duško Tadić vor dreißig Jahren in Den Haag markierte einen Meilenstein des Völkerstrafrechts. Mit ihr begann der Versuch, Kriegsverbrechen nicht länger der Straflosigkeit zu überlassen.
Einspruch Exklusiv:Wir müssen differenzierter über Straftaten von Migranten sprechenGastbeitragIn ihrem Gastbeitrag für F.A.Z. Einspruch schreiben zwei Rechtsprofessorinnen über den Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität. Statt den Blick auf die Entstehungszusammenhänge zu erhellen, verstellen sie ihn.
Einspruch Exklusiv:Europa hat ein Recht auf ideologische SelbstverteidigungGastbeitragIm Umgang mit gesellschaftlichen Werten ist Europa gut aufgestellt und darf stolz auf seine Errungenschaften sein. Auf das Strategiepapier der US-Regierung gilt es selbstbewusst zu antworten.
Migration:Worum es bei Menschenrechten gehtGastbeitragNeun Staaten stellen die Autorität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte infrage. Auslöser sind dessen Urteile zur Abschiebung von Gefährdern.
Einspruch Exklusiv:Schluss mit der Anonymität im InternetGastbeitragAnonyme Profile, Bots und Fake-Identitäten untergraben das Vertrauen der Menschen. Wer sich öffentlich äußert, muss auch erkennbar Verantwortung tragen – sonst wird Freiheit zum Einfallstor der Unfreiheit.
Einspruch Exklusiv:Von Zauberlehrlingen und alten HexenmeisternGastbeitragDas internationale Steuerrecht muss lernen, neue Technologien zu beherrschen.
Einspruch Exklusiv:Sind AfD-Fragen zur Infrastruktur Spionage im Parlament?GastbeitragOhne das Fragerecht des Parlaments ist keine effektive demokratische Kontrolle möglich. Gleichzeitig sollen Abgeordnete nicht die Regierung ausforschen. Fragen zur Infrastruktur lassen sich in drei Gruppen einteilen, die unterschiedlich zu bewerten sind.
Einspruch Exklusiv:Warum die Bundestagspolizei ein eigenes Gesetz brauchtGastbeitragTrotz wachsender Gefahren arbeitet die Polizei im Bundestag bislang ohne klare gesetzliche Grundlage. Das Parlament wird dadurch zum Sicherheitsrisiko.
Einspruch Exklusiv:Wir müssen ehrlicher über Straftaten von Migranten sprechenGastbeitragStatistiken belegen einen Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität. Trotzdem bestimmen Emotionen und Tabus den öffentlichen Diskurs.
Einspruch Exklusiv:Illegale HinrichtungenGastbeitragDie US-amerikanischen Angriffe auf angebliche Drogenboote in der Karibik sind völkerrechtswidrig. Die von der Trump-Regierung angeführten Rechtfertigungsgründe überzeugen nicht.