
Exklusiv
Einspruch exklusiv:GastbeitragDer Weltfußballverband stolpert von Skandal zu Skandal. Dass Präsident Gianni Infantino nicht länger im Amt bleiben kann, liegt auf der Hand. Doch auch die EU ist gefragt: Sie muss ihre wirtschaftliche Stärke nutzen und die FIFA zu echten Reformen zwingen.
einspruch exklusiv:75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Stehen wir vor einem Kulturbruch?GastbeitragDie Karlsruher Richter haben entscheidend zum Erfolg der Bundesrepublik beigetragen. Kriege, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Drohnen fordern die Rechtskultur neu heraus.

Einspruch Exklusiv:Warum Europa Amerikas Gerichte brauchtGastbeitragDie Entscheidung des Supreme Court zur Briefwahl zeigt: Auch Trumps Richter folgen seiner Politik nicht automatisch. Die US-Justiz bleibt eine wichtige Bastion des Rechtsstaats. Davon profitieren auch wir in Europa.
Einspruch Exklusiv:Was tun gegen Drohnen?GastbeitragDie Serie von Drohnenvorfällen reißt nicht ab: Jüngst haben NATO-Kampfjets ein Flugobjekt über Litauen abgeschossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage: Was haben Bund und Länder schon geregelt – und wer muss handeln?
Einspruch Exklusiv:Welches Volk meint das Grundgesetz?GastbeitragIm Kielwasser der Debatte über ein AfD-Parteiverbot ist eine Diskussion über das Staatsangehörigkeitsrecht entbrannt. Zu Wort gemeldet haben sich die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf und der Politikwissenschaftler Christian Stecker. Ihre Thesen enthalten Vorstellungen, die der Korrektur bedürfen.
Einspruch Exklusiv:Ist das Kieler Verfassungsschutzgesetz ein Fall für Karlsruhe?GastbeitragSchleswig-Holstein will den Rechtsstaat „resilienter“ machen und plant eine Reform des Verfassungsschutzgesetzes. Der von der Regierung vorgelegte Entwurf betritt rechtliches Neuland – und wirft grundsätzliche Fragen auf.
Einspruch Exklusiv:Scheitert die Zuckersteuer am Grundgesetz?GastbeitragDie Bundesregierung plant eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke – und verschont Süßigkeiten. Doch nicht nur das wirft verfassungsrechtliche Fragen auf.
Einspruch Exklusiv:Wie der Staat jetzt auf die Cyberangriffe reagieren mussGastbeitragDer Angriff auf die Berliner Verwaltung zeigt: Es fehlt nicht an Erkenntnissen oder Schutztechnologie – sondern an konsequenter Umsetzung und schneller Reaktion.
Einspruch Exklusiv:Verzerren Fake News den Völkermordvorwurf gegen Deutschland?GastbeitragNicaragua stützt seinen Völkermordvorwurf gegen Deutschland vor dem IGH auch auf WHO-Daten. Doch deren Erfassung weist erhebliche methodische Lücken auf.
Einspruch Exklusiv:Große Pläne, enge Grenzen: Die AfD und der öffentliche RundfunkGastbeitragDie Partei will den Rundfunkstaatsvertrag kündigen und den MDR abschaffen. Der verfassungsrechtliche Spielraum ist jedoch begrenzt.
Einspruch Exklusiv:Haben die Attentäter vom 11. September ihr Ziel doch erreicht?GastbeitragSie hassten Amerika und „die Juden“. Der Anschlag auf das World Trade Center ist längst Geschichte – doch ihre Ideologie wirkt bis heute fort.
Einspruch Exklusiv:Kampf ums WohnenGastbeitragWohnraum ist das zentrale Wahlkampfthema in Berlin. Mieterschutz, Vergesellschaftung und Sozialwohnungsquote versprechen schnelle Lösungen. Wie weit darf der Staat in den Wohnungsmarkt eingreifen?
Einspruch Exklusiv:Kein Frieden um jeden PreisGastbeitragWann endet der Krieg in der Ukraine? Ein mehrstufiger Prozess könnte den Weg zu einem dauerhaften Frieden ebnen, ohne das Völkerrecht preiszugeben.
Einspruch Exklusiv:Sind Großkanzlei und Vaterschaft zwei Welten, die sich ausschließen?GastbeitragKarriere als Partner in der Großkanzlei oder doch lieber Vater werden? Drei Juristen erzählen, wie sie Beruf und Familie unter einen Hut bekommen.
Einspruch Exklusiv:Warum der Bund beim Klima mehr tun mussGastbeitragImmer mehr Aufgaben, immer weniger Spielraum: Jetzt sollen Städte und Gemeinden auch noch die Klimaanpassung stemmen. Umweltminister Carsten Schneider will dafür das Grundgesetz ändern. Der Vorstoß ist richtig – reicht allein jedoch nicht aus.
Einspruch Exklusiv:Verantwortung endet nicht am GefängnistorGastbeitragNach schweren Gewalttaten wie dem Anschlag auf den CSD in Berlin werden immer wieder härtere Strafen und längere Haft gefordert. Dabei gerät ein entscheidendes Puzzleteil für mehr Sicherheit zunehmend aus dem Blick.
Einspruch Exklusiv:Was das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz nie wird leisten könnenGastbeitragVor zwanzig Jahren hat der Bund den Schutz vor Diskriminierung erstmals auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Bei staatlichem Handeln klafft jedoch bis heute eine strukturelle Lücke.
Einspruch Exklusiv:Ein Gesetz, das Betroffene im Stich lässtGastbeitragDas Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll vor Diskriminierung schützen. In der Praxis stoßen Betroffene auf hohe rechtliche Hürden. Und die geplante Reform geht die strukturellen Schwächen des Gesetzes nicht an.



