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Mögliche Nachfolger von Boris Rhein : Zwei Kandidaten drängen sich auf

  • -Aktualisiert am

Wenn Boris Rhein nach Frankfurt geht - wer nimmt dann in Wiesbaden seine Position ein? Bild: dapd

Wenn der Innenminister Oberbürgermeister von Frankfurt würde: Spekulationen über möglichen Nachfolger von Boris Rhein.

          2 Min.

          Wer hätte das gedacht? Die Sozialdemokraten im Wiesbadener Landtag finden zunehmend Gefallen an Boris Rhein (CDU). Noch vor einem Monat kanzelte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nancy Faeser, den Innenminister als „nicht handlungsfähig“ ab. Inzwischen gefällt manchem ihrer Fraktionskollegen der Gedanke, Rhein könne sein Ministeramt noch bis zur nächsten Landtagswahl bekleiden. Denn das würde bedeuten, dass er bei der Wahl des Frankfurter Oberbürgermeisters am Sonntag im Wettbewerb mit dem SPD-Kandidaten Peter Feldmann den Kürzeren gezogen hätte - und für einen solchen Triumph würden nicht wenige SPD-Landtagsparlamentarier Rhein gern weiter als Regierungsmitglied in Kauf nehmen. Der hat nämlich für den Fall einer Wahlniederlage angekündigt, seinem Ministeramt treu zu bleiben.

          Ralf Euler
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Weil Rhein in Frankfurt aber immer noch als Favorit für die Stichwahl gilt, beschäftigt sich Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) schon seit Wochen gedanklich mit einer möglichen Nachfolgeregelung für das zentrale Ressort Innenpolitik. Als Kandidaten sind ein Mann und eine Frau im Gespräch: der Chef der Staatskanzlei und Minister Axel Wintermeyer sowie die Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva Kühne-Hörmann (beide CDU). Sowohl Wintermeyer als auch Kühne-Hörmann sind Juristen, was als Voraussetzung für die Führung des Innenressorts angesehen wird. Der 52 Jahre alte Wintermeyer, Rechtsanwalt aus Hofheim, gehört dem Landtag seit 1999 an und war von 2005 bis 2010 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion. Ministerpräsident Bouffier versteht sich bestens mit seinem Stabschef, und der leitet die Schaltzentrale der hessischen Politik seit seiner Amtsübernahme vor 18 Monaten geräuschlos und überzeugend. Möglicherweise gar zu überzeugend - es könnte sein, dass Bouffier auf Wintermeyer in dessen jetziger Funktion nicht verzichten kann.

          Vermutlich keine weiterreichende Kabinettsumbildung

          Bliebe die Kasselanerin Eva Kühne-Hörmann, die der Regierung seit 2009 als Ministerin für Wissenschaft und Kunst angehört. Die Fünfzigjährige hat Rechtswissenschaft studiert und ist selbstbewusst und resolut genug, um für die Führung des Innenministeriums in Frage zu kommen. Zudem hätte die Besetzung dieses Postens mit einer Frau einen Überraschungseffekt, was bei der Entscheidung Bouffiers eine Rolle spielen könnte. An ihrem derzeitigen Ressort hat Kühne-Hörmann zwar offensichtlich Freude, doch agierte die Nordhessin zuletzt glücklos, sowohl in der Debatte um die Landeszuschüsse für die European Business School als auch bei der Diskussion über die mögliche Streichung von mehreren hundert Stellen im privatisierten Universitätsklinikum Gießen/Marburg.

          Ein zunächst ebenfalls für das Amt des Innenministers ins Spiel gebrachter Name, der des Rheingauer Landtagsabgeordneten und CDU-Generalsekretärs Peter Beuth, wird nicht mehr genannt. Der 44Jahre alte Politiker ist seit drei Jahren Generalsekretär der hessischen Union, und es gilt als sicher, dass Bouffier ihn beim Landesparteitag im Sommer zur Wiederwahl vorschlagen wird.

          Eine weiterreichende Kabinettsumbildung verbietet sich mangels eindrucksvoller Kandidaten - obwohl das Kabinett ein wenig frischen Wind brauchen könnte. Einen gewissen Charme hätte in diesem Sinne die Beförderung eines CDU-Hoffnungsträgers: Auf Ingmar Jung, Jurist und Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Kunst, hält der Ministerpräsident große Stücke. Ob der erst 33Jahre alte Rheingauer schon reif für die Übernahme eines der Kernministerien ist, darf zwar bezweifelt werden. Möglicherweise kommt er aber dann zum Zug, wenn entweder Kühne-Hörmann oder Wintermeyer ins Innenressort wechseln.

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