FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Peter Feldmann :
FDP will Abwahl des Oberbürgermeisters erleichtern

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Die Gemeindeordnung ist noch auf Seiten von Oberbürgermeister Peter Feldmann: Das Quorum von 30 Prozent scheint der FDP für eine Großstadt wie Frankfurt zu hoch.
Die Gemeindeordnung ist noch auf Seiten von Oberbürgermeister Peter Feldmann: Das Quorum von 30 Prozent scheint der FDP für eine Großstadt wie Frankfurt zu hoch.Lucas Bäuml

Antrag im Landtag: Die FDP fordert, dass sich Hessen ein Beispiel an Brandenburg nehmen und über eine Änderung der Gemeindeordnung befinden soll. Es geht um die hohen Hürden bei Versuch der Abwahl von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann.

Die FDP-Landtagsfraktion will die Voraussetzungen für die Abwahl von Oberbürgermeistern und Bürgermeistern an die Einwohnerzahl der Kommune koppeln. Die Abwahl solcher Amtsinhaber müsse unabhängig von der Größe der Kommune „faktisch umsetzbar sein“, meint Fraktionschef René Rock.

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