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Cum-ex-Prozess : Landgericht Frankfurt verhängt Haftstrafen gegen Maple-Bank-Manager

Am Landgericht Frankfurt am Main finden zeitnah weitere Cum-ex-Strafprozesse statt. Bild: Maximilian von Lachner

Die Maple Bank stürzte über den Steuerskandal. Wegen des immensen Schadens muss die einstige Führungsriege nun für Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Frankfurt steht schon vor dem nächsten Strafprozess.

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          Nach 58 Verhandlungstagen hat die 24. große Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Frankfurt ihr erstes Urteil in einem Cum-ex-Strafprozess verkündet. Im großen Schwurgerichtssaal 165 C des Gerichtsgebäudes, dort wo sonst über Mord und Totschlag geurteilt wird, mussten am Montag letztmals die früheren Spitzenmanager und Wertpapierhändler der Maple Bank auf der Anklagebank Platz nehmen. Wolfgang Schuck, langjähriger Chef der Maple Bank, muss wegen Steuerhinterziehung für vier Jahre und vier Monate ins Gefängnis und zugleich eine Geldstrafe von 96. 000 Euro zahlen. Zudem ordnete die Wirtschaftsstrafkammer die Einziehung von 2,9 Millionen Euro aus dem Vermögen des 69 Jahre alten Bankers an.

          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Der US-Amerikaner Paul H., einst für das europäische Wertpapierhandelsgeschäft verantwortlich, wurde ebenfalls wegen Steuerhinterziehung zu vier Jahren und zwei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Neben einer Geldstrafe von 60 000 Euro ordnete die Strafkammer die Einziehung von rund 1,1 Millionen Euro aus seinem Vermögen an. Wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung muss der frühere Wertpapierhändler Frank L. für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis.

          Nach den Worten des Vorsitzenden Richters Werner Gröschel war die aufwendige, strafrechtliche Aufarbeitung der Aktienkreisgeschäfte der Maple Bank aktuell „beispiellos in der Bundesrepublik“. Das kleine Bankinstitut mit kanadischen Wurzeln verursachte mit seinen Cum-ex-Geschäften und der mehrfachen Rückerstattung der Kapitalertragssteuer in den Jahren von 2006 bis 2010 einen vergleichsweise hohen Schaden – auf insgesamt 374 Millionen Euro bezifferte die Strafkammer diesen in der mündlichen Urteilsbegründung. Zudem sei bei allen Angeklagten eine massive kriminelle Energie zu Tage getreten, betonte Richter Gröschel.

          Die Verantwortlichen in der Maple Bank hatten die Handelsstrategie mehrfach an die Marktsituation und die geänderte Rechtslage angepasst. Zunächst wurde andere Landesgesellschaften als Depotbank und Leerverkäufer genutzt, später kamen stattdessen externe Akteure dazu. Häuser wie Barclays, Merrill Lynch oder die niederländische Fortis Bank übernahmen die Rolle als Leerverkäufer. Die Ermittlungen gegen die Banker begannen im Jahr 2014. Zwei Jahre darauf musste die Maple Bank wegen hoher Steuernachforderungen von der Bafin geschlossen werden, im Herbst 2016 folgte die Insolvenz.

          Kooperation wird belohnt

          Einen Kernbeitrag zur Aufklärung, das machte Gröschel am Montag deutlich, habe einer der Angeklagten selbst geleistet. Der frühere Prokurist Andreas H. hatte schon in den Ermittlungen erheblich zum Verständnis der Fahnder über die internen Abläufe in der Maple Bank beigetragen. Die Wirtschaftskammer verurteilte ihn wegen Steuerhinterziehung zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe.

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