FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Raunheim :
Bürgermeister muss Provisionen in Millionenhöhe zurückfordern

Lesezeit:
Urteilsspruch aus Darmstadt: Der Bürgermeister der Stadt Raunheim, David Rendel (SPD), muss Provisionen von einem Amtsleiter zurückfordern.
Urteilsspruch aus Darmstadt: Der Bürgermeister der Stadt Raunheim, David Rendel (SPD), muss Provisionen von einem Amtsleiter zurückfordern.dpa

Die Sonderzahlungen in Höhe von rund zwei Millionen Euro an einen Amtsleiter waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Darmstadt entschieden. Stadtoberhaupt Rendel hätte sich nicht gegen einen Stadtverordneten-Beschluss stellen dürfen.

Raunheims Bürgermeister David Rendel (SPD) durfte den Beschluss des Stadtparlaments, die Provisionszahlungen an einen städtischen Amtsleiter „im Rahmen des Möglichen“ zurückzufordern, nicht beanstanden. Das hat die 3. Kammer des Darmstädter Verwaltungsgerichts nun in einem schriftlichen Urteil festgestellt. Der Bürgermeister kann die Zulassung der Berufung beantragen. Darüber hätte dann der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel zu urteilen. „Die schriftliche Urteilsbegründung hat mich gestern Abend erreicht. Ich werde diese nun mit Unterstützung der die Stadt vertretenden Rechtsanwaltskanzlei ausführlich prüfen“, teilte Rendel mit. Er werde sich voraussichtlich Mitte kommender Woche äußern.
FAZ+

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €

  • Mit einem Klick online kündbar

Das Beste von FAZ+

Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
System Engineer Datacenter & Cloud (w/m/d)
Bechtle IT-Systemhaus GmbH & Co. KG
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Pflegefachkräfte international  (m/w/d) / International Nursing Professionals (m
Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt