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Kommentar : Noch eine Schreckensmeldung

  • -Aktualisiert am

Baugebiet: Zwischen Brücke und dem Einkaufszentrum Skyline Plaza soll irgendwann die Stadtbahn fahren und das Europaviertel verkehrlich erschließen. Bild: Helmut Fricke

Wieder schlechte Nachrichten für die Stadt Frankfurt: 50 Millionen Euro mehr soll die Stadtbahn kosten. Damit lautet die entscheidende Frage, ob die geplante U 5 zum Europaviertel überhaupt noch förderfähig ist.

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          50 Millionen Euro sind keine Peanuts. Selbst für eine Stadt wie Frankfurt nicht. Um diese Summe wird die Stadtbahn ins Europaviertel teurer. Ohnehin häufen sich in der Mainmetropole die Schreckensmeldungen. Der Zustand der Schulen ist so schlecht, dass der Magistrat in den nächsten fünf Jahren 150 Millionen Euro zusätzlich investieren will - auf Pump. Die Altstadtbebauung wird offenbar auch teurer. Und nun der dramatische Preisanstieg bei der Stadtbahn.

          Man mag darüber grübeln, ob die Wasserschutz-Auflagen im Falle der Stadtbahn zu streng sind und das Projekt übermäßig verteuern. Zu fragen ist auch, ob Planungsfehler vorliegen oder ob gar bewusst zu niedrige Kosten angesetzt wurden, um leichter die politische Zustimmung zu dem Vorhaben zu bekommen.

          Neue Nutzen-Kosten-Analyse nötig

          Die entscheidende Frage lautet aber, ob die Schienenstrecke vom Hauptbahnhof zum neuen Europaviertel überhaupt noch förderfähig ist. Ohne die finanzielle Unterstützung durch den Bund kann Frankfurt das Projekt jedenfalls nicht stemmen. Doch Berlin darf nur Geld zuschießen, wenn ein hoher Nutzwert der Schienenstrecke nachgewiesen ist. Als Erstes muss deshalb jetzt noch einmal eine Nutzen-Kosten-Analyse vorgenommen werden.

          Frankfurt kann nur hoffen, dass diese Analyse günstig ausfällt. Andernfalls müsste die Stadt ihre Pläne über den Haufen werfen. Mit Bussen kann das neue Viertel wohl nicht dauerhaft an den öffentlichen Nahverkehr angeschlossen werden, dafür ist es zu groß und hat zu viele Bewohner. Es müsste in diesem Fall schon eine Straßenbahnverbindung gebaut werden. Doch noch bestehen durchaus gute Chancen auf eine Stadtbahnverbindung.

          Andere Vorhaben gestrichen

          Immerhin hat Verkehrsdezernent Stefan Majer (Die Grünen) relativ früh gemerkt, dass das Vorhaben teurer ausfällt als vorausgesagt. Normalerweise werden solche Hiobsbotschaften erst weit nach Baubeginn bekannt, dem Bauherrn bleibt dann in der Regel keine andere Wahl mehr, als das Projekt durchzuziehen und die Mehrkosten zu tragen. Im Falle der Stadtbahn können das Stadtparlament sowie Bund und Land jetzt noch einmal über das Vorhaben entscheiden.

          Der Stadtrat macht zumindest den Frankfurter Stadtverordneten die Zustimmung leicht mit seiner Ankündigung, er werde die für die Stadt anfallenden Mehrkosten aus seinem Etat erwirtschaften. Das hieße aber nichts anderes, als dass andere Vorhaben gestrichen oder zusammengekürzt würden.

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