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Kampf gegen Spielsucht : Stadt Frankfurt plant Wettaufwandsteuer

Daddeln: Nicht immer steht eine Sucht dahinter, aber in vielen Fällen. Dagegen will Frankfurt mit einer weiteren Steuer vorgehen. Bild: dpa

Frankfurt hat schon eine Spielapparatesteuer und eine Steuer auf „Vergnügungen besonderer Art“. Mitte 2018 soll eine Wettaufwandsteuer hinzukommen, um die Spielsucht zu bekämpfen.

          Die Stadt wird auf Wunsch der schwarz-rot-grünen Koalition Mitte 2018 eine Wettaufwandsteuer einführen, um die Spielsucht in Frankfurt zu bekämpfen. Bemessungsgrundlage für die Abgabe soll laut Kämmerer und Bürgermeister Uwe Becker (CDU) der jeweilige Wetteinsatz sein. Das habe das Bundesverwaltungsgericht empfohlen, teilte er mit. Vorgesehen seien drei Prozent Steuer je Wetteinsatz.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Beabsichtigt sei, die neue Steuer „als Lenkungsmittel zur Bekämpfung von Spielsucht einzusetzen“. Vor allem in Wettbüros, in denen auf Sportereignisse gesetzt werden könne, die dort auf Monitoren zu sehen seien, sei die Gefahr groß, spielsüchtig zu werden, erläuterte Becker weiter und fügte hinzu: „Mit der Wettaufwandsteuer wollen wir die Spielsucht präventiv bekämpfen. Vielleicht werden durch höhere Kosten Menschen abgeschreckt und verzichten komplett darauf, Wettbüros aufzusuchen.“

          Schon eine Spielapparatesteuer

          Andernfalls könne die Stadt mit der Steuer die eigenen Einnahmen erhöhen. Mit welcher Summe zu rechnen sei, könne er noch nicht sagen. Es gebe Schätzungen, die sich auf Einnahmen von 10.000 Euro im Jahr je Wettbüro beliefen. Auf Grundlage einer Mustersatzung vom Hessischen Städtetag werde das Kassen- und Steueramt nun eine Satzung erarbeiten. Sie müsse von den Stadtverordneten beschlossen werden.

          Frankfurt hat schon eine Spielapparatesteuer und eine Steuer auf „Vergnügungen besonderer Art“, aus der die Stadt rund 15 Millionen Euro erzielt. Durch die Hundesteuer fließen ferner 1,5 Millionen Euro im Jahr in die Stadtkasse.

          Quelle: F.A.Z.

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