Sprecher John Bercow :
Johnsons mächtiger Gegenspieler

Klaus-Dieter Frankenberger
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John Bercow und Boris Johnson im Juli im Unterhaus
John Bercow und Boris Johnson im Juli im UnterhausAFP

Vorwürfe, John Bercow habe die Rolle des Unterhaus-Sprechers politisiert, sind nicht ganz unberechtigt. Doch Premierminister Boris Johnson sorgt mit seinen Äußerungen für Politikverdruss.

Wohl wahr! Vor zehn oder 15 Jahren hätte es das nicht gegeben. Es hätte auch keinen Premierminister gegeben, dem der Präsident des Unterhauses hätte nahebringen müssen, dass man sich an Gesetze zu halten hat.

Deswegen sind die Vorwürfe der konservativen Brexit-Freunde, unter John Bercow sei die Rolle des „Speaker“ politisiert worden, nicht ganz unberechtigt, gehen aber an der Sache vorbei. Denn erst am Donnerstag hatte Boris Johnson, der Premierminister, wieder gesagt, wenn es sein müsse, werde das Königreich die EU auch ohne Vertrag verlassen. Das aber hatte ihm das Parlament untersagt (es sei denn, es stimmte dem zu). Und das ist seit Montag Gesetz.

Und weil es Gesetz ist, sollte Johnson auf Bemerkungen wie die verzichten, er läge lieber tot im Graben, als einen Antrag bei der EU auf Verlängerung des Austrittstermins zu beantragen. Derlei Theatralik versetzt nur das Publikum in Wallung. Jede Andeutung, man könne sich um das Gesetz herummogeln, führt zum weiteren Ansehensverlust politischer Institutionen. Und nährt den Verdacht, Johnson neige zum Cäsarismus.

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