Brexit-Deal :
Kein Tag der Entscheidung

Klaus-Dieter Frankenberger
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Zehntausende Demonstranten in London sind gegen den Brexit.
Zehntausende Demonstranten in London sind gegen den Brexit.EPA

Auch Boris Johnson ist nicht immun gegen das, was seiner Vorgängerin Theresa May widerfahren war. Mehr als drei Jahre nach dem Referendum liegt der Austritt des Vereinigten Königreichs weiter im Nebel. Vielleicht kann das bei einem Thema von dieser Bedeutung nicht anders sein.

Der Tag, der die Entscheidung bringen sollte, endet abermals in Konfusion und neuer Verunsicherung. Eine Mehrheit des Unterhauses in London nahm den Antrag eines konservativen Abgeordneten an, die formale Abstimmung über das neue Abkommen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zu verschieben, um auf diese Weise das Gespenst eines  „harten Brexits“ auf alle Fälle zu vermeiden. Das Votum, das sich auf die Oppositionsparteien und die nordirisch-protestantische DUP stützte, ist ein herber Schlag für Premierminister Johnson, der „sein“ Abkommen als „großartigen Deal“ angepriesen hatte. Seit seinem Amtsantritt im Juli hat er keine einzige Abstimmung gewonnen – über eine eigene Mehrheit verfügt er nicht. Auch er ist nicht immun gegen das, was seiner Vorgängerin Theresa May widerfahren war, die mit „ihrem“ Abkommen drei Mal gescheitert war, nicht zuletzt an ihren Gegnern in den eigenen Reihen. Ihr Rücktritt war die Folge.

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