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Sonntag, 17. Februar 2019
Aktuelle Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur
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Alles Augenauswischerei!
Es geht um die Schürfrechte an der Erdgas und Erdölvorkommen rund um die Inseln bzw Riffe. Wer eine Insel im Staategebiet hat, dem gehört das rundumliegende Meer ebenso, dazu noch die exklusive Wirtschaftszone weiter außen herum. All das bedeutet Geld aus Rohstoffförderung. Freie Seewege spielen für China keine Rolle im Gegensatz zu Leyens Behauptung. China interessiert sich nur für das Gas und Öl unter dem Meer. Für USA spielen freie chinesische Seewege sehr wohl eine Rolle. USA blockierten 1942 den Zugang Japans zum Pazifik und damit zu Rohstofflieferungen. Als Reaktion griff Japan die USA an. Der massive Aufbau der US Flotte vor der Küste Chinas ist die gleiche Strategie. US will in die Lage kommen, China vom Pazifik abschneiden zu können. Dazu positionieren sie ihr Militär in den Vasallenstaaten Südkorea, Japan, Philippinen und Taiwan. Frechheit, daß die USA auf der ASEAN Konferenz immer die Eröffnungsrede halten und als Hauptinteressent auftreten. USA ist nicht in Asien!
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GR ist kein Failed State!
GR ist ein bankrotter Staat. Ein Failed State kann weder das eigene Terrotorium militärisch beschützen, noch polizeilich die Ordnung aufrecht erhalten, noch eine Rechtsordnung mit Gerichten durchsetzen, noch sonstige öffentliche Dienstleistungen erbringen (z.B. Wohnen, Gesundheit, Energie, Wasser, Kommunikation). Wohnen, Gesundheit, Energie, Wasser, Nahrung, Kommunikation wurden in USA und werden in DE privatisiert, d.h. in diesen Bereichen versagt unser Staat und USA. In USA ist auch Gefägnis privatisiert, infolgedessen werden jene von Gerichten aus Profitgier mit Falschparkern und schlimmen Kindern etc befüllt. Auch hier hat der Staat USA versagt. Diese Strategie des Staatsversagens wird von USA auf DE übertragen und von DE auf GR, indem man GR zwingt, diese staatlichen Leistungen zu privatisieren. Die Gläubiger werden niemals die Kredite getilgt bekommen, weil im Westen alles Geld als Schuld geschaffen wird. Der Zwang zu Wachstum+Zinsen führt zu exponentiell steigenden Schulden.
Falsche Grundannahmen
1. Keine Iranerin trägt einen Niqab wie im Titelbild: das ist ein arabisches Kieldungsstück! 2. Fortschritt oder Freiheit kann man nicht in unbedeckter Haut messen, sondern in Meinungsfreiheit und politischer Partizipation. Wenn eine Religion oder Kultur es für vorteilhaft ansieht, daß Frauen ihre körperlichen Reize verhüllen, geht das Ausländer NICHTS an! Die Verhüllung von Reizen wird begründet mit der Vermeidung von Ehebruch, vorehelichem Sex und sexuellem Missbrauch. Kein Außenstehender hat das Recht, sich in diese Sache einzumischen. Die Iranische Gesellschaft entscheidet souverän, ob sie die Verhüllung als angemessen erachtet oder nicht. Gegen sie mal in Berlin nackt in der Supermarkt, ins Büro oder eine Behörde. Sie werden wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses bestraft werden und die Gesellschaft wird sie für verrückt ansehen. Nacktheit ist relativ. Wie viel nackte Haut eine Kultur akzeptiert, kann nur die Kultur selbst entscheiden.
freie Seewege
Leyen sollte sich um die USA sorgen machen, denn die bauen vor der Küsten Chinas (Südkorea, Japan, Philippinen, Taiwan) eine riesige Kampfflotte auf, die nur einen Zweck hat: China den Zugang zu den Weltmeeren und damit den Handel zu verweigern. Dieselbe Strategie der USA gegen Japan (Seeblockade) führte zum Angriff Japans auf die USA. Leyen: "die Europäer könnten mit ihren Erfahrungen zur Konfliktlösung beitragen." Das denke ich nicht, denn die Angriffskriege der EU auf Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen sowie die Finanzierung des Bürgerkriegs in Ukraine und die Eröffnung des Kalten Kriegs 2 gegen Russland sind keine Konfliktlösung, sondern Konfliktherbeiführung. Europas Außenpolitik dient als abschreckendes Beispiel. Leyen: "Selbst in der Ukraine-Krise haben Nato und EU immer gesagt: Wir wollen eine Zukunft mit Russland". Das ist eine Lüge: N24: NATO rüstet gegen Moskau auf. Ab sofort ist Russland wieder der Feind.
Alternative Erklärung für die Stabilität der deutschen Parteienlandschaft
von Volker Pispers: Youtube: Volker Pispers: "... bis neulich 2014" 3sat - die Bananenrepublik. Pispers führt in seiner Analyse der politischen Lage die scheinbare Unveränderlichkeit der Parteien-Größen auf die Propaganda der Medien zurück. Die Medien beschallen die Bevölkerung mit unwichtigen Skandalen wie ADAC Statistiken sowie Meinungmache im Sinne der Regierung um die Regierung schön zu färben und Oppositionelle und Gewerkschafter zu dämonisieren oder totzuschweigen, während wichtige Themen wie Renten, Gesundheit, Arbeitslosigkeit und Lohngrechtigkeit strikt aus der veröffentlichten Diskussion ausgeschlossen werden, sagt Pispers. Ein Lehrbeispiel, wie diese Meinungsmache der 4. Gewalt zum Vorteil der Regierung funktioniert, liefert Markus Lanz im Gespräch mit Wagenknecht und Jörges vom Stern: Youtube: Das Streitgespräch: Sahra Wagenknecht vs. Markus Lanz und Jörges 16.01.2014 - Bananenrepublik
Das Mehrheitswahlrecht in UK
ist ähnlich jenem in den USA der Grund dafür, daß es ein 2 Parteien-System gibt, in dem neue Parteien keine Chance haben. Da alle Stimmen bis auf die des Gewinners verfallen, wird dieses Wahlverfahren auch winner-takes-all oder first-past-the-post system genannt. Das führt zwangsläufig zu einer Erstarrung der politischen Diskussion und zu ausufernder Korruption und Nepotismus. In UK bekommt eine Partei pro Stimmen Prozent: 8,5 Sitze bei 36%. 8,9 Sitze bei 29% 2,5 Sitze bei 23% 3,5 Sitze bei 2% Die zweitgrößte Partei hat 26% mehr Stimmen aber 354% mehr Sitze als die drittgrößte Partei.
"zu sehr fürchten die Europäer ein freundliches, weltoffenes Russland zur WM 2018"
..der Amerikaner wäre damit vorerst gescheitert. Dass sie Ruhe geben, ist indes nicht gewiss. Zu tief sitzt die Schmach über die verlorene WM 2022, zu sehr fürchten die Europäer ein freundliches, weltoffenes Russland zur WM 2018.
Stimme teilweis zu. Ich hätte formuliert: "zu sehr fürchten die USA, Kanada, UK und Deutschland ein freundliches, weltoffenes Russland zur WM 2018"
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Keine Spekulation, sondern Fakt
"So ließ Blatter anklingen, dass er die polizeilichen Aktionen vom Mittwoch so kurz vor dem Kongress nicht als Zufall sehe. Da war herauszuhören, dass durch dieses aus seiner Sicht offenbar gelenkte Vorgehen Schweizer und amerikanischer Ermittlungsbehörden vor allem ihm geschadet werden sollte. Ein Komplott der Gegner, um den ungeliebten Patriarchen zu stürzen? Reine Spekulation und keine Einsicht." 2.4.15: Spiegel: Brief an Blatter: US-Senatoren wollen Russland Fußball-WM 2018 entziehen. 13 US-Senatoren appellieren an Sepp Blatter: Die Fifa soll Russland wegen seiner Ukraine-Politik die Fußball-WM 2018 entziehen, fordert unter anderem John McCain. Der Weltverband weist den Vorschlag zurück. 29.5. Bild via New York Times: Star-Sportkolumnist Rob Hughes über Fußball nach dem Fifa-Skandal. Die nächsten beiden Weltmeisterschaften, in Russland und Katar bringen Fans und Spieler an wenig wünschenswerte und absolut gefährliche Orte. *** Mission: niemand soll Russland kennen lernen!
Worum es dabei wirklich geht: Die Ukraine. Beweis hier:
2.4.2015: Spiegel: Brief an Blatter: US-Senatoren wollen Russland Fußball-WM 2018 entziehen. 13 US-Senatoren appellieren an Sepp Blatter: Die Fifa soll Russland wegen seiner Ukraine-Politik die Fußball-WM 2018 entziehen, fordert unter anderem John McCain. Der Weltverband weist den Vorschlag zurück. 29.5.2015: Bild: Angela Merkel & David Cameron einig | „Mit dem Fifa-Schmutz muss aufgeräumt werden“ Briten-Premier fordert Blatter-Rücktritt. Cameron: "Wir erleben die hässliche Seite eines schönen Spiels." Im Fall einer nachgewiesenen Korruption forderte Justizminister Heiko Maas eine Neuvergabe der Fußball-WM 2018 und 2022. Bild via New York Times: Star-Sportkolumnist Rob Hughes über Fußball nach dem Fifa-Skandal | Wer bringt uns unser schönes Spiel zurück? Die nächsten beiden Weltmeisterschaften, in Russland und Katar bringen Fans und Spieler an wenig wünschenswerte und absolut gefährliche Orte. ***** Mission: Menschen weltweit sollen keinesfalls Russland vor Ort kennenlernen!
Apropos Volksverrat: die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste,
die in einer funktionierenden Demokratie dafür sorgt, daß die Geheimdienste genau das tun, was der Souverän (das Volk) will, funktioniert in Deutschland umgekehrt: Die Geheimdienste kontrollieren den "Souverän" (das Volk und ihre gewählten Vertreter). Spiegel: Überwachungsaffäre: Verfassungsschutz bespitzelte Linke schärfer als gedacht. Zeit: Merkels Handy möglicherweise abgehört. Einstellung: »Sogar eine Anwaltskanzlei wurde abgehört«. Der Souverän ist in Deutschland also die NSA, denn nur die kann tun, was sie will.
Eher noch agierne Sie als Presssprecher der NSA denn
Es gibt die ein oder andere Zeitung in Deutschland die in dieser Sache berichtet als wäre sie nicht eine unabhängige Tageszeitung sondern ein Verlautbarungsorgan der Bundesregierung. Wenn man da nicht aufpasst geht die eigene Glaubwürdigkeit zusammen mit der der Regierung gemeinsam unter.
als demokratisch aufklärende freie Presse Deutschlands. Pressefreiheit im 21. Jhdt bedeutet: Die Presse Inhalte sind frei von Wahrheit.
Das ist Hochverrat
Der deutsche Geheimdienst überwacht Abgeordnete der Partei "Die Linke" ebenso wie die restlichen deutschen Staatsbürger und Frankreich ebenso und die EU Kommission und gibt diese Daten an die USA weiter. Die Regierung weiß das schon lange, tut aber nichts dagegen. Deutschland spioniert also im Auftrag der USA gegen die eigene übergeordnete Regierung in Brüssel und gegen EU Partnerstaaten. "Deutschland wird von Sicherheitsbeamten regiert" sagte Hans-Peter Uhl in einer aktuellen Stunde im deutschen Bundestag: youtube: Hans-Peter Uhl zum Staatstrojaner #0zapftis. Jetzt wissen wir alle, was dieser Satz gemeint hat: Deutschland wird von der NSA regiert. Das ist Hochverrat durch den deutschen Geheimdienst und durch die deutsche Regierung.
Es geht um die NATO
Wie immer spielen US Interessen in Europa die Hauptrolle: spiegel: Schuldenstreit mit Griechenland: Obama springt Tsipras zur Seite. USA fordert die EU zu mehr Großzügigkeit für Griechenland auf und fordert ein Wachstums- statt einem Sparprogramm. DWN: Athen pokert mit Sanktionen: Tsipras reist zu Putin nach Moskau. US Vize-Außenministerin Nuland war am 17.3. in Athen, um die Griechen zum Bleiben zu überreden. neopresse: Nuland reist nach Griechenland – Verbindung zu den griechischen Öl-Schätzen. Laut Nuland könnte ein Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone “schwerwiegende Folgen für die Südostflanke der NATO haben”. Finanzexperte Dirk Müller hat jedoch noch eine weitere Theorie für die Einmischung der USA in die Angelegenheiten Griechenlands, es geht um gigantische Ölvorkommen und einen Destabilisierungskampagne.
@ Krabbe: Schönen gruß zurück vom US Präsidenten und von Honeywell:
Boeing und Airbus Flugzeuge können ferngesteuert fliegen, ohne daß jemand an Bord etwas dagegen tun kann. 21stcenturywire: FLIGHT CONTROL: Boeing’s ‘Uninterruptible Autopilot System’, Drones & Remote Hijacking.
Youtube: How to Steal an Airplane: From 9/11 to MH370. ab 2:36 kündigt US Präsident Buch jun in 2001 an, gegen Flugzeugentführungen die Technolgie zur zwangsweisen Fernsteuerung von Flugzeugen entwicklen zu lassen. Wikipedia: Boeing Honeywell Uninterruptible Autopilot. 2003 reichte Honeywell das Patent zur zwangsweisen Fernsteuerung von Flugzeugen ein.
Moderne Flugzeuge können auch zwangsweise ferngesteuert fliegen
@ Reinhardt: Wer ein Problem mit Feiern der Niederlage des Nazismus hat
Daß Nazideutschland den Krieg verloren hat, war ein Segen für die Welt und Deutschland selbst. Trotzdem zeigt es einen erheblichen Mangel an Feingefühl und Anstand dem eigenen Volk gegenüber, dessen bittere Niederlage zu feiern. Auch wenn schon Schröder diesen Fehler beging, entschuldigt das kein Nachmachen. Hingegen ist es eine wunderbare Geste der Versöhnung und des gegenseitigen Respektes, zusammen mit anderen Staatsführern und gerne auch alten Kriegsteilnehmern an gemeinschaftlichen Gedenkfeiern teilzunehmen. Ich hoffe wirklich, künftig keine deutschen Spitzenpolitiker mehr bei Siegesparaden oder -feiern der Allierten mehr zu sehen.
der hat nicht ausreichend politische Distanz zum Nazismus.
@ Kabelitz: Nachtrag 2 zum "Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechtes"
... und Deutschland damit volle Souveränität erfahren hat, frage ich mal schlicht: Warum sind denn die Amerikaner noch im Land, bzw. wieso ist dann nicht längst Art. 146 GG eingelöst worden, der eine eigene Deutsche Verfassung vorsieht, die dem Deutschen Volke zur Abstimmung vorgelegt werden muss? Dies ist nur eine Gegenfrage, um der Wahrheit ein wenig näher zu kommen, bzw. es glauben zu können.
2+4 Vetrag im Detail: "Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammen-hängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst." D.h. alle NICHT vierseitigen, Vier-Mächte Völkerrechtsakte bleiben in Kraft, z.:B jene Völkerrechtsakte mit nur 3 Westallierten und solche die nur mit USA bestehen. Das sind eine beachtliche Menge an Vertägen und diplomatischen Noten. Die diplomatischen Noten der BRD und DDR an die 4 Mächte stellen sicher, daß die Feindstaatklausel der UNO gegenüber Deutschland weiterhin gilt, d.h. die Siegermächte jederzeit einen Angriff gegen deutschland ohne Kriegserklärung führen können. Das kann man auch als noch-immer-Kriegszustand interpretieren - im Gegensatz zum Friedenszustand.
@ Kabelitz: Nachtrag zum "Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechtes"
Völkerrechtliche Verträge und daraus abgeleitet Gesetze und Verordnungen können nur durch neue oder geänderte Völkerrechtsverträge sowie diplomatische Noten geändert oder aufgehoben werden. Was eine deutsche Regierung oder das BVerfG beschließt, ist völkerrechtlich irrelevant. Viele solcher Verträge wurden nicht mit den 4 Siegermächten, sondern den 3 westallierten Siegermächten bzw nur den USA in Kraft gesetzt. Der 2+4 Vertrag, Art. 7: FR, UK, UdSSR, USA beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. ... werden die damit zusammen-hängenden vierseitigen Vereinbarungen ... der Vier Mächte aufgelöst. Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten. Dazu Egen Bahr in jungefreiheit: Lebenslüge der Bundesrepublik. Die BRD und die DDR mußten einen Brief an unsere jeweiligen Großen oder Freunde schreiben, daß auch durch Beitritt der beiden Staaten die Siegerrechte nicht erlöschen.
Die BRD ist keine GmbH
"BRD" ist auch eine inkorrekte Abkürzung, denn die völkerrechtliche Bezeichnung lautet "Federal Republic of Germany" also "Bundesrepublik von Deutschland". Die Präposition "von" beschreibt dabei, daß die "Bundesrepublik" ein Teil von Deutschland ist. In der Grundsatzrede zum Beschluß des Grundgesetzes erklärt dessen "Vater", Carlo Schmid, daß die BRD ein Staatsfragment (von Deutschland) ist. Die BRD wiederum hat als Teil von sich eine GmbH, die BRD Finanzagentur GmbH, HRB 51411 im Handelsregister beim Amtsgericht Frankfurt am Main.
Eine sehr umfassende chronologische Auflistung aller Verträge mit Quellen, sowie Erläuterungen dazu
findet man hier: deutscherfreigeist: Souveränität und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland
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