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: Warten auf die Wunderkarte

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Ein Name, ein Foto, eine Karte. Dahinter verbergen sich alle wichtigen Informationen über Allergien und Blutgruppe, über lebensnotwendige Pillen und frühere Krankheiten. Und in den Händen des Arztes macht der Chip auch noch Röntgenbilder und Computertomogramme sichtbar.

          4 Min.

          Von Rainer Hank

          und Georg Meck
          Ein Name, ein Foto, eine Karte. Dahinter verbergen sich alle wichtigen Informationen über Allergien und Blutgruppe, über lebensnotwendige Pillen und frühere Krankheiten. Und in den Händen des Arztes macht der Chip auch noch Röntgenbilder und Computertomogramme sichtbar.
          Die Gesundheitskarte ist das Lieblingsprojekt der Gesundheitsministerin. "Es wird das größte IT-Projekt der Welt", schwärmt Ulla Schmidt seit Jahren. Billiger, effizienter, moderner soll alles werden, prophezeit sie und preist die lebensrettende Wirkung der Chipkarte: 10000 Menschen sterben jährlich an unerwünschten Wechselwirkungen von Arzneimitteln. "Mit der Gesundheitskarte kann so etwas nicht mehr passieren."
          Im Jahr 2006 sollen alle 82 Millionen gesetzlich und privat Versicherte im Besitz einer Gesundheitskarte sein. So lautete der Plan der Gesundheitsministerin. Doch die Deutschen werden auf die Wunderkarte noch lange warten müssen. Schon für Sommer vergangenen Jahres hatte Schmidt die ersten "Mini-Tests" mit einem Arzt und einer Apotheke angekündigt. Für Januar 2005 waren "echte Praxisversuche" mit 10000 Versicherten geplant.
          Doch bis heute hat die Industrie noch keinen einzigen Auftrag erhalten. Erzürnt über das Chaos, stand sie im Herbst kurz davor, das ganze Projekt platzen zu lassen, nur Appelle ans nationale Ehrgefühl bewogen die Manager zum Weitermachen. Und was meint Frau Schmidt zu alledem? "Die Arbeiten an der elektronischen Gesundheitskarte liegen im Plan", ließ sie gestern ausrichten.
          Was sie nicht sagt: Die Pläne wurden zwischenzeitlich mehrfach gründlich revidiert. Der Grund: Ulla Schmidt hat nicht mit den Lobbyisten gerechnet. Sie hat unterschätzt, was passiert, wenn Kassen, Ärzte, Apotheker und Politiker im Team gemeinsam eine Revolution planen. Weil jeder Sorge hat, der andere könne sich auf seine Kosten zu viele Vorteile nehmen, wird gebremst, verzögert und auf Zeit gespielt. Herausgekommen ist bislang vor allem viel Papier. Als "Märchenbuch" wird verhöhnt, was Ulla Schmidt im vergangenen Frühjahr als "Rahmenarchitektur" vorgestellt hat. "Übertragen auf den Bau eines Autos, stand da nicht viel mehr drin, als daß es vier Räder haben soll", spottet ein IT-Manager.
          Bis morgen soll, so der neueste Plan, nun endlich das technische Konzept der Karte stehen. Und am 14. März will Ulla Schmidt - mit viel schmückender Begleitmusik - auf der Cebit in Hannover "die technische Lösungsarchitektur" der Karte präsentieren: Software, Hardware und ein verpflichtendes Profil der Anforderungen, damit rasch Aufträge an die Industrie vergeben werden können.
          Doch auch dazu wird es nicht kommen. Den 28. Februar solle man nicht zu wichtig nehmen, beschwichtigt das Gesundheitsministerium. Auf der Cebit wird Ulla Schmidt zwar "irgend etwas" vorstellen. Doch die Industrie ist sicher: "Grundlage für eine Auftragsvergabe ist das keinesfalls. Der Rückstand ist nicht aufzuholen."
          Klar ist: Der Zeitplan für die Karte ist nicht einzuhalten. Was am 1. Januar 2006 präsentiert wird, wird Gesundheitskarte heißen. In Wirklichkeit ist es aber nichts anderes als die alte Patientenkarte. Eine Chipkarte, die Rezepte und zusätzliche Patientendaten lesen kann, kann es frühestens Ende 2006 geben. Und selbst dann ist es fraglich, wie viele der 82 Millionen Deutschen damit ausgerüstet werden.
          Gemeinsam haben Gesundheitsministerium, Ärzte und Kassen jetzt einen Schuldigen für das Fiasko gefunden: die Fraunhofer-Institute. Das sind ingenieurwissenschaftliche Institute, die auf anwendungsnahe Forschung spezialisiert sind. "Die haben sich als Experten für die Einführung sogenannter Smart-Cards aufgedrängt", sagt ein Verbandsvertreter. "Doch bis heute haben sie nichts auf die Reihe gebracht." In einer Hauruckaktion wurden die Institute jetzt entmachtet und der Auftrag eilends an zwei Professoren der Wiener Technischen Universität gereicht.
          Doch die deutschen Forscher fühlen sich diffamiert. "Technisch ist die Entwicklung einer Gesundheitskarte längst keine Zauberei mehr", kontern sie. Andere Länder hätten sie erfolgreich implantiert. "Solange die Lobbyisten nicht wissen, was sie wollen, können wir auch keinen Vorschlag machen."
          Das trifft die Wahrheit ziemlich genau. Die Technologie ist nicht das Problem. Das bestätigen auch die beteiligten Konzerne reihum. Tatsächlich gibt es Beispiele von Ländern, in denen die Patienten eine Gesundheitskarte in Händen halten. In Österreich etwa oder in Taiwan - eingeführt von deutschen Konzernen. "Dort war das Verfahren wesentlich einfacher. Da entscheidet nur eine einzige Instanz", berichtet Elmar Fassbinder, für das Gesundheitswesen zuständiger Direktor beim Kartenhersteller Giesecke & Devrient in München. In Deutschland dagegen mischen einige Dutzend Akteure des Gesundheitswesens gleichzeitig mit. "Das ist Knochenarbeit", meint er.
          Dabei hätte nichts dagegen gesprochen, daß die Vertreter des Volkes, also das Parlament, über eine neue Karte befinden, um anschließend ein Unternehmenskonsortium mit der Herstellung zu beauftragen. Bei anderen Projekten der Public-Private-Partnership macht man es auch so.
          Doch die Funktionäre von Ärzten, Apothekern und Kassen wählten ein anderes Modell: Insgesamt 15 Gesundheitsorganisationen haben sich zu einem Betreiberkonsortium zusammengeschlossen, dessen Name schon das Gegenteil von Flexibilität signalisiert: Gematik - Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte GmbH. "Zweck der Gesellschaft ist Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der Gesundheitskarte", heißt es im Gründungsdokument von Anfang Januar 2005.
          Doch in Wirklichkeit geht es weniger um Pflege als um die Verteilung von Macht - und um viel Geld. Etwas verschlüsselt geben die Lobbyisten das auch zu: "Wir wollen uns nicht in die Abhängigkeit der Industrie begeben", schreibt die Kassenärztliche Vereinigung, die die Kartellinteressen der Ärzte vertritt: "Es geht um die Gretchenfrage: Gestalten wir oder lassen wir uns gestalten." Im Klartext heißt das: Die Kassenärzte wollen sich das Monopol auf alle medizinischen Daten sichern. Unumwunden geben sie zu, daß sie einen privilegierten Zugriff auf die Server beanspruchen. Das wäre zugleich ein dauerhaftes Existenzsicherungsprogramm für die politisch umstrittene Standesorganisation.
          Die Macht wollen die Ärzte haben, zahlen wollen sie für die Einführung der Karte und der dazu nötigen Lesegeräte aber unter keinen Umständen. 2000 bis 10000 Euro kostet die Investition im Schnitt pro Arztpraxis. Insgesamt beziffert Ulla Schmidt die Einführungskosten für die Gesundheitskarte auf 1,4 bis 1,8 Milliarden Euro. Inoffizielle Schätzungen kommen leicht auf das Doppelte. Kein Problem, sagt das Gesundheitsministerium: Denn immerhin verspreche die neue Telematik auf lange Sicht den Kassen große Einsparungen. Einen Gesamtnutzen von jährlich 516 Millionen Euro haben die Unternehmensberater von Roland Berger errechnet. Die Investitionen sollen sich in maximal 46 Monaten amortisieren.
          An der Frage, wer zahlt, wäre das Projekt ein paarmal schon fast gescheitert. Aus Angst, Ärzte und Apotheker könnten die Karte bei den Patienten madig machen und somit sabotieren, müssen ihnen die Kassen Stück für Stück entgegenkommen. Nach langem Feilschen hat man sich jetzt auf "Eckpunkte zur Finanzierung" verständigt. In dem Papier wird den "Leistungserbringern" zugesichert, daß sie "transaktionsbezogene Vergütungszuschläge von den Kostenträgern" erhalten. Einfacher ausgedrückt: Am Ende zahlt die Kasse. Also der Patient.

















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