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: Sühne auf offener Bühne

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Von Albert SchäfferMünchen. Was wäre das deutsche Theater ohne die CSU! Welch herrliche Inszenierung, als am Freitagabend der Rachegott Horst Seehofer beim ...

          Von Albert Schäffer

          München. Was wäre das deutsche Theater ohne die CSU! Welch herrliche Inszenierung, als am Freitagabend der Rachegott Horst Seehofer beim Parteikonvent im Münchner Postpalast seine Blitze in die Reihen der kleinen und großen Sünder seiner Partei schleuderte, die es ein wenig übertrieben haben mit der Familienförderung. Was für ein Bild, als Seehofer von „personellen Konsequenzen“ in „besonders eklatanten Fallgestaltungen“ sprach - und Kabinettsmitglieder, die tief in die Verwandtenaffäre verstrickt sind, brav Beifall klatschten! Die Delinquenten applaudieren bei ihrer Hinrichtung: Wer wollte noch zweifeln, wo theatralische Kraft in dieser Republik zu finden ist.

          Allein der Parteichor, der zu Anfang der Affäre noch laut und vernehmlich „Alles legal, alles legal, alles legal“ intoniert hatte und dann immer leiser wurde, bis er im Postpalast ganz verstummte - das vermag keine andere Partei auf die Bühne zu bringen. Ja, alles war legal, alles ist legal: Die Beschäftigung von Ehefrauen, Kindern, Müttern, Geschwistern auf Staatskosten - dank einer ausgefeilten rechtlichen Dramaturgie. Als im Jahr 2000 im bayerischen Abgeordnetengesetz die Erstattung der Kosten für Verträge mit Ehepartnern und Verwandten ersten Grades gestrichen wurde, hätten Dilettanten die Flinte ins Korn geworfen - oder das Festgeldkonto bei der Bank gekündigt. Doch die Bayern sind phantasiebegabt: Es wurde eine „Übergangsregelung“ ins Gesetz aufgenommen für bestehende Verträge, die bis heute in Kraft ist.

          Da die CSU schon immer wusste, dass Einpersonenstücke - oder Einparteienstücke - beim Publikum nicht beliebt sind, wurde die Änderung natürlich einvernehmlich von allen Parteien beschlossen. Die CSU war stets darauf bedacht, dass die Oppositionsparteien mit auf der Bühne sind, als Nebendarsteller, die sich glücklich wähnen, wenn sie einen Satz sagen dürfen. Eine Vorsorge, die jetzt bewirken könnte, dass nach der Landtagswahl im September der Vorhang für die CSU als Regierungspartei nicht endgültig fällt.

          Ganz geht das Spiel aber nicht auf, dass die CSU für jeden ihrer Abgeordneten, der in seinem Parlamentsbüro auf familiären Zusammenhalt nicht verzichten wollte, auf einen Oppositionspolitiker zeigen kann. Unter den 79 Abgeordneten, die seit 2000 die Übergangsregelung genutzt haben, sind 56 von der CSU, 21 von der SPD, eine von den Grünen und ein Fraktionsloser. In früheren Zeiten hätte die CSU verschmitzt gesagt, sie habe angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Landtag ja noch Zurückhaltung geübt. Aber momentan kommen solche Scherze nicht gut an in Bayern.

          So richtig kann die CSU auch nicht die großen Bühnenscheinwerfer auf die SPD-Politikerin Renate Schmidt richten, die ihre Tochter beschäftigte, als sie noch Landtagsabgeordnete war: Die familiäre Zuarbeit endete, als sie 2002 Bundesfamilienministerin wurde. Stattdessen fällt das Licht sofort auf Kultusminister Ludwig Spaenle. Der CSU-Politiker hat seine Frau bis zum vergangenen Monat beschäftigt. Und auf Landwirtschaftsminister Helmut Brunner - das Verhältnis, genauer Arbeitsverhältnis mit seiner Frau endete, als der CSU-Mann 2008 ins Kabinett Seehofer einrückte. Und auf Staatssekretär Bernd Sibler, der die CSU-Familienhilfe um ein Mehrgenerationenmodell erweiterte. Zunächst beschäftigte er seine Mutter, dann seine Frau. Und so geht es weiter - von Georg Schmid und Georg Winter, der es nicht ansehen konnte, wie seine 13 und 14 Jahre alte Söhne beschäftigungslos waren, soll nicht mehr die Rede sein, auch wenn ihre politischen Mumien noch bedrohlich ins Bühnenbild ragen.

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