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: "Wir sind wieder da" SPD Hessen in Klausur

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ler. Friedewald. Der Vorsitzende der hessischen Sozialdemokraten, Thorsten Schäfer-Gümbel, sieht seine Partei nach einer langen Talfahrt wieder im Aufwind. Dieses Jahr werde die SPD dazu nutzen, eine überzeugende Alternative zum ...

          ler. Friedewald. Der Vorsitzende der hessischen Sozialdemokraten, Thorsten Schäfer-Gümbel, sieht seine Partei nach einer langen Talfahrt wieder im Aufwind. Dieses Jahr werde die SPD dazu nutzen, eine überzeugende Alternative zum "politischen Mainstream" der schwarz-gelben Regierungen in Wiesbaden und Berlin zu präsentieren, sagte er zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung im nordhessischen Friedewald, an der rund 100 Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie kommunale Mandatsträger der Partei teilnahmen. Die Landespartei habe sich lange genug mit den Fehlern der Vergangenheit beschäftigt. Vom "Hessengipfel" der SPD in Friedewald solle das Signal ausgehen: "Wir sind wieder da."

          Auch der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel machte der Landespartei Mut und lobte deren Vorstoß zur Reform der Hartz-IV-Gesetze. Von einer "Rehabilitation" der Hessen-SPD in Berlin wollte er aber nicht sprechen. "Da sie sich nicht strafbar gemacht hat, muss man sie auch nicht rehabilitieren." Die Kommunalwahl im Frühjahr nächsten Jahres ist aus Sicht von Schäfer-Gümbel ein Meilenstein bei den Bemühungen, Vertrauen zurückzugewinnen. Die Sanierung der öffentlichen Haushalte werde in der Wahlkampagne eines der zentralen Themen sein, doch dürfe es keinesfalls so weit kommen, dass Städte und Gemeinden ihren Gestaltungsanspruch aus finanzieller Not gänzlich aufgäben. "Wenn wir uns auf einen Wettbewerb einlassen, wer am besten sparen kann", so Schäfer-Gümbel, "dann wird das für uns ganz schwierig." Gerade die Kommunen hätten, beispielsweise bei der Umstellung auf erneuerbare Energien, ein enormes Potential.

          In der Sozialpolitik wird die SPD unter anderem für einen lokalen öffentlichen Arbeitsmarkt eintreten. Eine Wiederherstellung früherer Zustände, etwa der Trennung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, habe beim "Hessengipfel" nicht zur Debatte gestanden, betonte Schäfer-Gümbel.

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