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: Der Getriebene

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Von Ralph BollmannEr lädt ins Ministerium, an einem Werktag um 15 Uhr. Das ist ungewöhnlich für Peter Altmaier. Zu Beginn seiner Zeit als Minister fanden ...

          Von Ralph Bollmann

          Er lädt ins Ministerium, an einem Werktag um 15 Uhr. Das ist ungewöhnlich für Peter Altmaier. Zu Beginn seiner Zeit als Minister fanden Termine mit Journalisten häufig am späten Abend statt, gern in seiner geräumigen Privatwohnung oder in einem Restaurant in unmittelbarer Umgebung. Es gibt nur drei Dinge, die noch so sind wie früher. Die Verabredung wird vom Minister persönlich per SMS bestätigt, nicht vom Pressesprecher. Er nimmt sich fast zwei Stunden Zeit für das Gespräch. Und er arbeitet, obwohl er eigentlich im Urlaub ist.

          Wird aus Peter Altmaier etwa noch ein ganz normaler Minister? Während der vergangenen 15 Monate deutete wenig darauf hin. Seit er im Mai vorigen Jahres das Umweltressort von seinem entlassenen Vorgänger Norbert Röttgen übernahm, ist der Mann im Ausnahmezustand. Es gab Wochen, da bestand die Terminvorschau der Regierung zur Hälfte aus Altmaiers Auftritten. Er redete auf Unternehmer ein, auf Wirtschaftsverbände, auf Parteifreunde, auf Journalisten sowieso. Nonstop, von frühmorgens bis spätabends, bis seinen Zuhörern ganz schwindelig war. Anschließend twitterte er noch.

          Nüchtern betrachtet bleibt von all dem Aktionismus nicht ganz so viel übrig. Wie auch bei einem Minister, der sein Amt erst nach zwei Dritteln der Wahlperiode antrat und den Auftrag hatte, bis zum Wahltag am 22. September möglichst nichts anbrennen zu lassen. Er hat sich präpariert für das Gespräch. Er hat sich sein „10-Punkte-Programm“ noch einmal ausdrucken lassen, das er sich selbst im August 2012 verordnet hatte. Sogar die „Kompensationsverordnung Jauche, Gülle, Silage“ steht auf seinem Zettel.

          Bevor er im Mai 2012 Minister wurde, war Altmaier Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag. Er hielt das für den Höhepunkt seiner Karriere, und schon dieser Posten war in seiner Lebensplanung kaum vorgesehen. Nach früheren Wahlen war er beim Aufteilen der Stellen meist leer ausgegangen. Den Aufstieg Angela Merkels hatte er so früh unterstützt wie wenige andere, aber als sie Kanzlerin wurde, bekam er bloß einen Trostpreis: Er wurde Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, durfte für Wolfgang Schäuble in Fragestunden den Kopf hinhalten.

          Das gehörte auch als parlamentarischer Geschäftsführer zu seinen Aufgaben. In Talkshows verteidigte er den Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg, als es sonst keiner mehr tun wollte, und dann den unglücklichen Bundespräsidenten Christian Wulff. Kaum jemand nahm es ihm übel. Es war klar, dass er im Auftrag anderer sprach. Er war bei Journalisten beliebt, weil er als Teilnehmer der Morgenrunde im Kanzleramt seine Zuhörer stets glauben ließ, sie könnten sich mit seiner Hilfe in die Gehirnwindungen der Kanzlerin begeben. Natürlich verriet er keine Geheimnisse, aber er tischte bei abgeschalteten Mikrofonen auch keine allzu billige Propaganda auf.

          Auch bei Parteifreunden war er gut gelitten, selbst bei jenen, die politisch mit dem Freund schwarz-grüner Gedankenspiele nicht viele Positionen teilten. Das lag an seiner wenig konfrontativen Art und daran, dass die Kollegen in ihm keinen Konkurrenten erblickten. Die Vorliebe des Fernsehens für das Abweichende verkennend, hielten sie ihn für wenig telegen, und mit dem winzigen saarländischen Landesverband im Rücken schienen die Chancen auf höhere Posten sowieso minimal.

          Altmaiers große Stunde kam mit der Bundestagsabstimmung über die Euro-Rettung im September 2011. Einen Sommer lang debattierte ganz Europa die Frage, ob die wichtigste Regierungschefin des Kontinents die eigene Parlamentsmehrheit verfehlen könnte. Altmaier war der Mann, der das als „Chef-Einpeitscher“ zu verhindern hatte, und nicht nur die britische „Financial Times“ hielt ihn für die „unwahrscheinlichste Figur“ im Auge des politischen Sturms. Alle Welt erfuhr, wie er in seiner Schöneberger Gründerzeitwohnung die Euroskeptiker bei Wein und Pasta bearbeitete.

          Das hat sein Rollenverständnis geprägt. Nach dem Aufstieg zum Umweltminister machte er deshalb einfach so weiter. Er lud Journalisten und politische Konkurrenten zu sich nach Hause ein. Er verbrachte lange Abende mit Unternehmern, denen die ganze Energiewende nicht passte, und mit Umweltaktivisten, die ihn für die fünfte Kolonne der Industrie hielten. Die meisten seiner Vorgänger hatten mit dem Misstrauen von allen Seiten zu leben. Er hoffte das Vertrauen aller zu gewinnen. Das war ganz im Sinne der Konsenskanzlerin, nur dass Altmaier anders als Merkel an die Möglichkeit der Harmonie wirklich zu glauben schien.

          Dachte er, die anderen würden auf strittigen Feldern einlenken, nur weil sie dem netten Herrn Altmaier gegenübersitzen? Ganz so, wie er als Parlamentarischer Geschäftsführer den widerstrebenden Abgeordneten seiner Fraktion die Laufzeitverlängerung aufschwatzte und dann den Atomausstieg? „Ich hatte nie ein ideologisches Verhältnis zur Kernenergie“, sagt er heute dazu. Aber im Umweltministerium ging es nicht mehr um die eigene Fraktion, sondern um die politische Konkurrenz, und anders als zuletzt beim Euro waren die Parteien sehr unterschiedlicher Ansicht.

          Am schwersten tat er sich mit der FDP. Zwar verzichtete er anders als der Vorgänger darauf, Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) öffentlich anzugehen. Dafür kaperte er einfach dessen Themen und machte Vorschläge etwa zum Bau neuer Stromleitungen, für den Rösler zuständig ist. Dafür ließ ihn der FDP-Chef zweimal auflaufen. Beim Klimaschutz scheiterte Altmaier mit dem Versuch, die Verschmutzungsrechte für Kohlendioxid zu verknappen. Bei den umstrittenen Bohrungen nach Schiefergas musste er auch aus Rücksicht auf die FDP einen Gesetzentwurf vorlegen, der vielen CDU-Abgeordneten mit Blick auf protestierende Bürger im Wahlkreis nicht restriktiv genug war.

          Seit er Minister ist, schiebt Altmaier bei Fehlschlägen die Schuld gern den Medien zu. Die Journalisten gehen nicht mehr so freundlich mit ihm um wie früher, als er für Verrisse einfach zu unwichtig war. „In der Öffentlichkeit ist mein Entwurf fälschlicherweise als Fracking-Ermöglichungsgesetz abgestempelt worden“, klagt er. Auch als Verbraucherschützer vor dem Kauf der Anleihe warnten, mit der Altmaier die Bürger am Neubau von Stromleitungen beteiligen will, waren aus seiner Sicht die Journalisten schuld, die bei Anlageexperten nachgefragt hatten.

          Von seiner gut einjährigen Amtszeit wäre nicht viel geblieben, hätte Altmaier am Schluss nicht noch jenen Erfolg errungen, der lange als der unwahrscheinlichste galt: Kurz vor der Sommerpause beschlossen Bundestag und Bundesrat ein Gesetz, das die Entscheidung über ein Endlager für deutschen Atommüll faktisch um fast zwei Jahrzehnte verschiebt. Das klingt nach einem historischen Kompromiss, kommt aber allen Beteiligten sehr gelegen: Der Konflikt um Gorleben ist entschärft, und die Krawalle an einem neuen Ort wird die heutige Politikergeneration nicht mehr erleben.

          Größte Baustelle bleibt die Energiewende. Auch hier lernte man den freundlichen Altmaier von einer anderen Seite kennen. „Als ich ins Ministerium kam, habe ich keinerlei langfristige Konzepte vorgefunden“, rief er dem gedemütigten Vorgänger Röttgen hinterher. Eine erste Kappung der Solarförderung hat Altmaier im vorigen Herbst noch hinbekommen. Als er im Frühjahr eine „Strompreisbremse“ vorschlug, wollte sich die Opposition das schöne Thema nicht nehmen lassen. Pünktlich zur Wahl kam jetzt heraus, dass die Umlage für die erneuerbaren Energien wohl abermals um bis zu zwei Cent je Kilowattstunde steigen wird.

          “Gleich nach der Bundestagswahl werden wir die Förderung der erneuerbaren Energien grundlegend reformieren müssen“, verspricht Altmaier jetzt. „Wenn der politische Wille vorhanden ist, könnten wir in diesem Jahr auch noch die Strompreisbremse beschließen.“ Dass er das gerne selbst tun würde und nicht nur der Feuerwehrmann für den Wahlkampfeinsatz gewesen sein will, daran lässt Altmaier inzwischen keinen Zweifel mehr.

          Kann einer wie er überhaupt aufhören? Oder nach der Wahl zumindest auf eine normale Betriebstemperatur herunterschalten, die vier Jahre durchzuhalten ist? Früher, als seine Karriere auf ein totes Gleis zu führen schien, hat er gelegentlich darüber gesprochen, dass er gerne ein Buch schriebe. Das hat man lange nicht mehr gehört.

          Anfang Mai hatte er die französische Umweltministerin Delphine Batho in seiner Wohnung zu Gast, ein paar Journalisten und Diplomaten waren eingeladen. Altmaier saß mit der jungen Sozialistin auf dem Sofa, verkaufte die Energiewende als deutsch-französisches Projekt. Da war er ganz bei sich, er verband seine alte Leidenschaft für Europa mit dem neuen Thema Umweltpolitik, und er hielt Hof im heimischen Salon.

          Zwei Monate später gab es Neuigkeiten aus Paris: Batho musste ihren Posten räumen, nach gut einem Jahr als Ministerin. Sie wollte die Deklassierung der Umweltpolitik durch den Präsidenten nicht ohne Widerspruch hinnehmen. Sie machte sich unbeliebt. So etwas würde Altmaier gerne verhindern.

          Der Mensch Das Ministerium Peter Altmaier, 55, wuchs im Saarland als Sohn eines Bergmanns und einer Krankenschwester auf. Nach dem Jura-Studium wurde er Beamter bei der EU-Kommission in Brüssel. Dort ließ er sich beurlauben, als er 1994 in den Bundestag einzog. In der „Pizza-Connection“ pflegte der CDU-Politiker engen Kontakt zu den Grünen. Er zählte zu der „Boygroup“, die Angela Merkel als Parteichefin um sich scharte. 2009 machte sie ihn zum Parlamentarischen Geschäftsführer, 2012 zum Umweltminister. Auf Fragen nach seinem Privatleben antwortete Altmaier zuletzt: „Der liebe Gott hat es gefügt, dass ich allein durchs Leben gehe.“ Die Aufgabe des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit lässt sich auch kürzer zusammenfassen: Es geht um die Energiewende, die derzeit größte Reform-Baustelle der Republik. Unmittelbar zuständig ist das Haus vor allem für die Abwicklung der Atomkraftwerke und den Aufbau der erneuerbaren Energien. Die Stromerzeugung aus fossilen Quellen und der Leitungsbau fallen aber ins Wirtschaftsressort. Zu Altmaiers Vorgängern als Umweltminister zählen unter anderen Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und der grüne Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Er redet auf alle ein. Nonstop. Von morgens bis abends. Danach twittert er noch. Bei Fehlschlägen schiebt der Minister die Schuld gern den Medien zu.

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