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Wie erklär ich’s meinem Kind? : Wie bei Wahlen betrogen wird

Ein Wähler am 9. August bei der Stimmabgabe in der belarussischen Hauptstadt Minsk Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 08:32

Ein Wähler am 9. August bei der Stimmabgabe in der belarussischen Hauptstadt Minsk Bild: dpa

Bei einer Wahl Politiker abwählen zu können, gehört zu den grundlegenden Prinzipien einer Demokratie. Aber was, wenn die Politiker ihre drohende Abwahl nicht akzeptieren wollen?

          5 Min.

          Wenn Wahlen abgehalten werden, dann sagen die Menschen manchmal: Das ist ein Fest der Demokratie! Damit meinen sie, dass es ein hohes und alles andere als selbstverständliches Gut ist, wenn die Menschen eines Landes selbst darüber bestimmen können, wer sie als Politiker vertreten und regieren soll. In Diktaturen dürfen die Menschen nicht wählen; sie werden nicht nach ihrer Meinung gefragt. Stattdessen bestimmen ein Alleinherrscher oder eine nicht vom Volk legitimierte Gruppe von Menschen über sie, und das oft brutal und unbarmherzig. Wer Kritik übt, muss fürchten, deshalb Probleme zu bekommen, ins Gefängnis geworfen oder sogar mit dem Tod bedroht zu werden. Man kann also sehr froh darüber sein, wenn man in einem Staat lebt, in dem man wählen gehen darf.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Das gilt aber nur, wenn die Wahlen allgemein, gleich, frei und geheim sind. Das bedeutet: Alle Bürger dürfen wählen, egal welches Geschlecht, welche Religion, welches Einkommen oder welche politische Überzeugung sie haben. Jede Stimme zählt gleich, die Menschen werden bei ihrer Wahlentscheidung nicht beeinflusst und können ihre Stimme außerdem so abgeben, dass niemand erfährt, wen sie gewählt haben – es sei denn, sie möchten das jemandem mitteilen.

          Ist doch normal, könnte man jetzt sagen: Stimmt, in Deutschland ist es zum Glück seit vielen Jahren so. Hier kann man sich sicher sein, ungehindert wählen zu können – und dass die Stimme, die man abgibt, auch richtig gezählt wird. Mindestens genauso wichtig ist aber: Hier akzeptieren es die Politiker, wenn die meisten Wähler sie nicht mehr wählen. Dass man Politiker, mit denen man unzufrieden ist, abwählen kann, damit andere Politiker an die Macht kommen können, die es hoffentlich besser machen, ist eines der wichtigsten Prinzipien einer demokratischen Wahl.

          Bild: F.A.Z.

          In manchen Ländern läuft es aber leider nicht wie bei uns in Deutschland. Dort wollen die Politiker es nicht hinnehmen, wenn ihr Volk das Vertrauen in sie verloren hat – sie möchten um jeden Preis an der Macht bleiben. Eigentlich ist das dann schon ein bisschen wie in einer Diktatur. Aber weil „Demokratie“ viel besser klingt und das Volk länger still hält, wenn es den Eindruck hat, irgendwie noch mitbestimmen zu können, lassen solche Politiker trotzdem Wahlen abhalten. Dann manipulieren sie aber die Ergebnisse, damit am Ende auf jeden Fall sie gewinnen – die vermeintliche „Wahl“ ist also gar keine.

          In Belarus wurden Kritiker eingeschüchtert

          Es gibt viele Möglichkeiten, wie Ergebnisse bei Wahlen gefälscht werden können – und je nach Land und Politiker wird das manchmal sehr subtil, manchmal aber auch sehr plump und aggressiv gemacht. Manchmal verschwinden Wahlzettel, auf denen Politiker der Opposition angekreuzt wurden, weil sie im Wahllokal von Leuten der Regierung gelesen und entsprechend aussortiert werden, damit der Kandidat der Regierung mehr Stimmen hat. Oder die Menschen können ihre Stimme zwar noch relativ normal abgeben, aber die Regierung verkündet später einfach ein anderes Wahlergebnis, das ihr besser passt. In Ländern, in denen so etwas passiert, stehen oft auch die Medien unter staatlicher Kontrolle. Deshalb können sich solche Herrscher lange sicher sein, dass ihr Betrug nicht ans Licht kommt – und wenn doch, dann behandeln sie die Kritiker so brutal, dass sich kaum noch jemand traut, den Mund aufzumachen.

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          Oft werden Menschen, die die Regierung abwählen wollen oder sich auch nur kritisch äußern, von der Polizei auch gewaltsam an der Wahl gehindert, eingeschüchtert oder eingesperrt. So war es auch Mitte August bei der Wahl in Belarus, wo Präsident Alexander Lukaschenka, den viele den „letzten Diktator Europas nennen“, seit vielen Jahren dafür sorgt, dass er immer wieder gewählt wird. Auch wenn die Belarussen schon lange die Nase voll haben von ihm und seiner autoritären Regierung.

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