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Wie erkläre ich’s meinem Kind? : Wie man einen Regierungschef auswechseln kann

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Unschuldig?: Donald Trump am Mittwochabend in Battle Creek Bild: dpa

Auch in demokratischen Staaten ist es normal, dass man mit der Regierung unzufrieden ist. Wie diese ausgewechselt werden kann, dafür gibt es meist festgelegte Verfahren. Sie können sich ganz schön unterscheiden.

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          Dass man mit etwas nicht zufrieden ist, das man sich kurz vorher angeschafft hat, ist ganz normal. Das kennt sicherlich jeder. Wenn man enttäuscht ist, weil Dinge nicht halten, was man sich erhofft hat, kann man sie einfach zurückgeben und bekommt sein Geld zurück.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          In der Politik ist es nicht ganz so einfach. Schließlich hat nicht nur eine Person entschieden, wer einen bestimmten Posten bekleiden soll, sondern in demokratischen Staaten hat es Wahlen gegeben, an denen sich viele Menschen beteiligt haben. Das heißt aber auch, dass es einige Menschen gibt, die nicht für den gewählten Politiker gestimmt haben. Halten sie ihn für nicht fähig, das Amt auszuüben, könnten sie versuchen, ihn wieder loszuwerden. In den meisten demokratischen Staaten gibt es dafür festgeschriebene Regeln. Dabei gibt es aber einen wichtigen Unterschied.

          In einem präsidentiellen System wird sowohl das Staatsoberhaupt als auch der Regierungschef abgesetzt, da beide Ämter in einer Person vereinigt sind. In einem parlamentarischen System kann die Volksvertretung den Regierungschef absetzen, ohne das Staatsoberhaupt antasten zu müssen.

          In Amerika – einem präsidentiellen System – versuchen beispielsweise gerade Mitglieder einer Partei den Präsidenten der anderen Partei loszuwerden, weil er in ihren Augen seine politische Macht für private Zwecke missbraucht hat. Das Amtsenthebungsverfahren, mit dem sie nun gegen ihn vorgehen, ist klar: Erst müssen die Abgeordneten im Repräsentantenhaus, einer der beiden Kammern des Parlaments, Beweise gegen ihn sammeln und dann darüber abstimmen, ob sie die Beweise für ausreichend genug halten, dass er sein Amt nicht mehr ausführen sollte – so wie es am Mittwoch vor Weihnachten geschehen ist. Dann geht das Verfahren in die andere Kammer des Parlaments, in der eine Art Gerichtsprozess abgehalten wird. Die Senatoren sind die Richter. Sie hören die Beweise der Anklage aus dem Repräsentantenhaus und müssen am Ende darüber abstimmen, ob sie den Präsidenten seines Amtes entheben wollen.

          In Amerika gab es so ein Amtsenthebungsverfahren schon zwei Mal, doch bei keiner der beiden Gelegenheiten musste der Präsident danach das Weiße Haus verlassen. In Deutschland hingegen – einer parlamentarischen Demokratie – wurde ein Regierungschef schon einmal durch das Parlament abgesetzt. Hierzulande heißt das allerdings nicht Amtsenthebung sondern konstruktives Misstrauensvotum. Das heißt, die Abgeordneten wollen den bisherigen Kanzler nicht im Amt lassen und wählen deshalb einen neuen. Im Jahr 1982 wurde auf diesem Weg Kanzler Helmut Schmidt von seinem Herausforderer Helmut Kohl gestürzt. Schmidt musste seinen Platz auf der Regierungsbank räumen, Kohl nahm ihn ein – und blieb dort für sechzehn Jahre.

          Dass es Regeln und Verfahren gibt, wie ein Regierungschef oder Staatsoberhaupt aus dem Amt entfernt werden kann, ist sehr, sehr wichtig. Sie zeigen einerseits, dass Regierungen einer Kontrolle unterworfen sind und nicht einfach machen können, was sie wollen. Andererseits wird damit der Tatsache Rechnung getragen, dass sich auch zwischen Wahlen in wichtigen Fragen neue Mehrheiten bilden können. Außerdem neigen Staaten, die keine solchen Regeln kennen, zu Instabilität, denn Regimewechsel werden dort meist durch Putsche oder Attentate durchgeführt. Demokratische Verfahren schützen zwar nicht vor solchen gewaltsamen Vorgängen, zeigen aber all jenen, die sich eine andere Regierung wünschen, dass es auf friedlichem Wege erreicht werden kann.

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