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Debatte um Föderalismus : Deutschland, einig Bundesstaat?

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Gruppenfoto an der „G-7-Bank“ von Schloss Elmau bei der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten im Oktober 2019 Bild: dpa

Die Rationalität des deutschen Bundesstaates liegt nicht darin, regionale Vielfalt zu bewahren, sondern gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Warum das nicht das letzte Wort sein kann – die neue Folge des F.A.Z.-Essay-Podcasts.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel bemerkte in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag am 7. September 2016: „... der Bürger in Deutschland interessiert sich nicht dafür, welche Ebene gerade zuständig ist, sondern er will einen Zugang für sich haben.“ Mit dieser Feststellung hat sie sicherlich recht, denn für den Bürger sind föderale Zuständigkeiten im Bundesstaat eher von nachgeordnetem Interesse.

          Bemerkenswert ist aber auch, dass diese Frage die verantwortlichen Politiker zunehmend nicht mehr interessiert, sondern eine Tendenz zum „Alle machen alles“ besteht. Ein Essay von Professor Dr. Wolfgang Renzsch.

          Der Verfasser ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft der Universität Magdeburg.

          Daniel Deckers, Politikredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und dort verantwortlich für das Ressort „Die Gegenwart“, trägt den Essay vor. Nachlesen können Sie ihn hier (mit Fplus).

          Weitere Texte des Ressorts finden Sie hier, das Blog zum Podcast hier. Mehr über die Geschichte hinter dem Podcast erfahren Sie in diesem Text von Daniel Deckers.

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