https://www.faz.net/-iuy-9vh18

F.A.Z. Einspruch Podcast : Gehaltskürzung bei VW, Sexualstrafrecht in Schweden, elektronische Anwaltspost, Markenstreitigkeiten

Im aktuellen Einspruch Podcast sprechen wir unter anderem über das schwedische >Sexualstrafrecht und die Gehaltskürzungen bei den VW-Betriebräten.

          1 Min.

          Herzlich willkommen bei der fünften Ausgabe des F.A.Z. Einspruch Podcasts!
          VW hat angekündigt, die Gehälter seiner Betriebsräte drastisch zu kürzen, nachdem die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue eingeleitet hat. Der Vorgang wirft zugleich ein Schlaglicht auf die mitunter widersprüchlichen Regelungen im Straf- und im Arbeitsrecht.
          Viel von dem, was man in den letzten Tagen über das neue schwedische Sexualstrafrecht zu lesen bekam, stimmte nicht. Doch auch ohne die unzutreffenden Dramatisierungen etlicher Presseberichte gibt die „Ja heißt ja“-Regelung der Schweden Anlass zu Kritik an einer paternalisierenden und moralisierenden Strafrechtspolitik.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Kurz vor Jahresende steht zudem der Bundesrechtsanwaltskammer eine Krise ins Haus: Das von ihr verantwortete besondere elektronische Anwaltspostfach leidet nach über einjähriger Testphase unter erheblichen (sicherheits-)technischen Defiziten und wird zum Start der passiven Nutzungspflicht am 1. Januar 2018 aller Voraussicht nach nicht verfügbar sein.
          Schließlich wenden wir uns dem Patent- und Markenrecht zu, das eine lange Liste oft gerechter, jedenfalls aber erheiternder Urteile bereithält, von der Maserung von Vanillepudding bis zum mysteriösen Verschwinden von Schokohasen aus den Gerichtsakten.
          Den Podcast können Sie gleich hier auf FAZ.NET hören oder im iTunes Store abonnieren.
          Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist.

          Topmeldungen

          Der britische Premierminister Boris Johnson in 10 Downing Street

          Doch wieder Brexit-Gespräche : Sie verhandeln auf der roten Linie

          London und Brüssel verhandeln nun doch weiter über eine künftige Partnerschaft. Aber reichen drei Wochen mehr Zeit aus, um die Gräben zu überwinden? Fest steht: EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat wenig Spielraum.