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F.A.Z. Einspruch Podcast : Was die Spendenaffäre für Alice Weidel und die AfD bedeuten könnte

  • -Aktualisiert am
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Bild: EPA

Der aktuelle Einspruch-Podcast – diesmal unter anderem mit den Sanktionen, die das Parteiengesetz bei illegalen Spenden vorsieht. Außer hohen Geldbußen kommen auch Haftstrafen in Betracht.

          2 Min.

          Herzlich willkommen zur 49. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcasts!D

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          ie AfD hat aktuell mit einem Parteispendeskandal zu kämpfen, insgesamt geht es um 130.000 Euro, die ein schweizerisches Pharmaunternehmen dem Kreisverband von Alice Weidel überwiesen haben soll. Wir besprechen, welche rechtlichen Bestimmungen bei der Entgegennahme von Spenden zu beachten sind, und warum der AfD nicht nur eine Geldbuße, sondern sogar eine strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen drohen könnte.

          Was in der Berichterstattung über die wegen Blasphemie verurteilte pakistanische Christin Asia Bibi meist untergeht: Die Schmähung von Religionen ist auch hierzulande strafbar. Höchste Zeit, das zu ändern, finden wir.

          Der UN-Migrationspakt erhitzt die Gemüter wie kaum ein zweites internationales Abkommen. Wir spüren der Frage nach, ob Deutschland wirklich Einschnitte in die souveräne Gestaltung seiner Einwanderungspolitik drohen, oder ob es sich bei der Aufregung um bloßen Populismus handelt.

          Die ergebnislose Suche nach einem neuen Präsidenten für das Bundesverfassungsgericht hatten wir noch in der vergangenen Woche kritisiert. Nun sieht es so aus, als stünde mit Stephan Harbarth ein konsensfähiger Kandidat bereit. Wir werfen einen Blick auf den Mann, der bereits eine sehr erfolgreiche Karriere als

          Anwalt und Politiker absolviert hat.

          Keine 24 Stunden nach den amerikanischen Zwischenwahlen hat der amerikanische Präsident seinen Justizminister herausgeworfen. Gerät damit auch das Sonderermittlungsverfahren von Robert Mueller in Gefahr?

          Am Ende stehen dieses Mal gleich zwei gerechte Urteil – zur Unmöglichkeit, den Geschmack von Käse urheberrechtlich zu schützen, und zu einem greisen Zirkusaffen, der seinen Lebensabend bei den Menschen verbringen darf, unter denen er auch aufgewachsen ist.

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          Kapitel:

          • 05:08 Blasphemie auch in Deutschland strafbar
          • 18:24 Debatte um UN-Migrationspakt
          • 34:54 Stephan Harbarth ans Bundesverfassungsgericht
          • 47:54 Parteispendenskandal AfD
          • 57:20 Rauswurf von US-Justizminister Jeff Sessions
          • 1:03:53 Gerechtes Urteil: Kein Urheberrecht für Geschmack
          • 1:10:16 Gerechtes Urteil: Affe darf im Zirkus bleiben

          Shownotes:

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