https://www.faz.net/-iuy-9vh04

F.A.Z. Einspruch Podcast : Was bringt das neue Migrationsrecht?

Podcast starten

Krise hin oder her, die Bundesregierung ist im Gesetzgebungsrausch. Was bringt das neue Migrationsrecht? Das haben wir den Konstanzer Rechtsprofessor Daniel Thym in der 77. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcast gefragt.

          2 Min.

          Herzlich Willkommen zur 77. Folge des F.A.Z. Einspruch-Podcasts!

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Die Regierungsparteien mögen derzeit in der Krise stecken, aber das hinderte sie vergangene Woche nicht,  eine ganze Reihe von neuen Gesetzes zur Einwanderung zu beschließen. Wir stellen die wichtigsten Regeln vor und sprechen im Interview mit dem Juraprofessor Daniel Thym darüber. Außerdem beschäftigen uns die schrecklichen Taten des Oldenburger Pflegers Niels Högel, das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zu Brötchen-Gutscheinen in Apotheken und die Beschlüsse der Justizministerkonferenz. Im „gerechten Urteil“ der Woche geht es diesmal um die Maßregelung eines „Autoposers“.

          Den Podcast können Sie gleich hier hören. Alternativ können Sie den Podcast auch über Youtube hören.

          Sie haben diesen Beitrag auf einem Mobilgerät aufgerufen und sehen den eingebetteten Podcast-Player nicht? Dann klicken Sie bitte hier.

          Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist. Und schließen Sie hier ein kostenloses, vierwöchiges Probeabonnement ab.

          Folgen Sie F.A.Z. Einspruch hier auf Facebook.

          Wer sich für eine Station im Rechtsreferendariat bei der F.A.Z. bewerben möchte, bitte hier entlang: 

          https://verlag.faz.net/unternehmen/jobs-bei-der-f-a-z/station-im-rahmen-eines-rechtsreferendariats-11090894.htm 

          Die Kapitel der 77. Folge:  

          03:53 Nachtrag zur letzten Sendung Korrektur
          06:40 Die neuen Migrationsgesetze der Bundesregierung
          28:41 Interview mit Prof. Daniel Thym
          46:28 Urteil für den Serienkiller Niels Högel
          01:09:50 Keine Brötchen-Gutscheine von der Apotheke
          01:17:45 Jumiko-Beschlüsse
          01:23:45 Das Gerechte Urteil

          Die Links zur Sendung:

          Neue Gesetze zur Migrationspolitik:
          http://einspruch.faz.net/die-woche-im-recht/2019-06-11/169f234cff3a2e9919af74ddbf38b2ff?GEPC=s5
          http://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2019-06-12/cbd13b5f7f8a0a16a104a4a840deb63b?GEPC=s5
          https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/migration/rueckkehr/geordnete-rueckkehr-gesetz.html
          https://www.proasyl.de/pressemitteilung/offener-brief-zum-geordnete-rueckkehr-gesetz/

          LG Oldenburg gegen Pfleger Högel:
          https://landgericht-oldenburg.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/verfahren-gegen-niels-hoegel–das-urteil–177599.html
          https://landgericht-oldenburg.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/verfahren-gegen-niels-hoegel–zusammenfassung-zum-verfahren–177337.html
          https://www.landgericht-oldenburg.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/verfahren-gegen-niels-hoegel—informationen-zu-den-anklagevorwuerfen-und-zum-verfahren-170233.html
          http://einspruch.faz.net/die-woche-im-recht/2019-06-08/f675f4723e03ad8abc99e206ed7f7150?GEPC=s5
          http://einspruch.faz.net/die-woche-im-recht/2019-06-11/f675f4723e03ad8abc99e206ed7f7150?GEPC=s5
          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-06-07/559325ebc56df553f303662fa7bf712f?GEPC=s5
          http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=41904&pos=0&anz=1
          https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/3/07/3-226-07.pdf
          https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/10/30/zum-schweigen-gebracht/

          BGH zu Brötchen-Gutscheinen von Apotheken:
          https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/2019076.html?nn=10690868
          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-06-07/2b8ab915e8e9092be733e2b56dff84ef?GEPC=s5
          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-06-07/b4fc42b5dcacba401fd1d0917f0e7d62?GEPC=s5
          https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2016-10/cp160113de.pdf
          https://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/TXT/PDF/?uri=uriserv%3AOJ.C_.2016.475.01.0005.01.DEU
          https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-urteile-izr-20617-6018-apotheken-werbung-gutscheine-wettbewerbsrecht-verstoss-arzneimittel/

          Beschlüsse der Justizministerkonferenz:
          https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/JUMIKO2019/Beschluesse/beschluesse_node.html;jsessionid=E0E1BA623121BA56FC8E2BA83B248DB5
          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-06-07/8339ea153d6f81a82b8e960e4506614c?GEPC=s5

          Das Gerechte Urteil:
          http://www.vghmannheim.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/Autoposer-Fall_+VGH+lehnt+Rechtsmittel+des+Jaguar-Fahrers+ab/?LISTPAGE=1212860

          Topmeldungen

          Der Start am Weltraumbahnhof in Florida

          Cape Canaveral : Erste bemannte SpaceX-Rakete erfolgreich gestartet

          Es ist der erste bemannte Weltraumflug Amerikas seit neun Jahren – die Privatfirma SpaceX hat ihre Crew-Dragon-Kapsel ins All geschickt. Der erfolgreiche Start der zweistufigen Rakete bedeutet eine grundsätzliche Abkehr von der Art und Weise, mit der Astronauten bisher in den Orbit befördert werden.
          Nicht nur am Mainufer, sondern auch an der Frankfurter Börse herrscht frühlingshafter Optimismus.

          Steigende Kurse trotz Krise : Das Börsenvirus

          Die Wirtschaft liegt noch am Boden, doch die Kurse an der Börse steigen und steigen. Kann die Wette auf die bessere Zukunft aufgehen?