https://www.faz.net/-iuy-a3xs9

F.A.Z. Einspruch Podcast : 30 Jahre Wiedervereinigung

Eine Frau ist durch ein Loch der ehemaligen Grenzmauer an der Niederkirchnerstraße zu sehen, Berlin, 28. September 2020. Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 1:13:37

Eine Frau ist durch ein Loch der ehemaligen Grenzmauer an der Niederkirchnerstraße zu sehen, Berlin, 28. September 2020. Bild: dpa

Im aktuellen Podcast sprechen wir anlässlich des bevorstehenden 30. Jubiläums der Deutschen Einheit über die Eigenheiten der rechtlichen Verfasstheit der Bundesrepublik Deutschland.

          3 Min.

          Herzlich Willkommen zur 137. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Corinna Budras

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt, um ein weiteres Anwachsen der Corona-Infektionszahlen zu verhindern – doch zunehmend wird die Frage laut, ob solche Entscheidungen nicht wieder im Parlament getroffen werden sollten.

          Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will das Töten männlicher Küken unmittelbar nach dem Schlüpfen verbieten. Eine entsprechende Reform war nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts notwendig geworden – und kommt deutlich später, als im Koalitionsvertrag vereinbart.

          Die Wiedervereinigung jährt sich bald zum 30. Mal. Zu diesem Anlass sprechen wir mit F.A.Z.-Redakteur Reinhard Müller über die rechtliche Verfasstheit der Bundesrepublik und die juristischen Besonderheiten, die das Kriegsende, die Teilung spätere Wiedervereinigung für die Organisation des deutschen Staates bedeutet haben.

          Der junge Mann, der Anfang vergangenen Jahres unter dem Namen „0rbit“ private Daten hunderter Prominenter und Bundestagsabgeordneter veröffentlicht hat, wurde nach Jugendstrafrecht zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

          Donald Trump hat das Social Media Unternehmen TikTok als Übernahmeziel für die amerikanische Wirtschaft identifiziert. Doch seine Dekrete, mit denen er das Unternehmen im amerikanischen Markt schwächen wollte, sind von den Gerichten zum Teil gestoppt worden.

          Die EU-Kommission hat Vorschläge für eine Reform des europäischen Asylrechts vorgelegt – doch viele offene Wunden des Dublin-Systems würden auch dadurch nicht geheilt werden.

          Aller Voraussicht nach wird die amerikanische Richterin Amy Coney Barrett den Platz von Ruth Bader Ginsburg einnehmen. Die siebenfache Mutter ist gläubige Christin und folgt einer originalistischen, d.h. streng am Text und am Willen der Gründungsväter orientierten Verfassungsauslegung.

          Den Podcast können Sie gleich hier hören oder auf folgenden Wegen abonnieren. Alternativ können Sie den Podcast auch über Youtube hören.

          Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist. Und schließen Sie hier ein kostenloses, vierwöchiges Probeabonnement ab.

          Folgen Sie F.A.Z. Einspruch hier auf Facebook.

          Kapitel:

          1:56 Corona-Beschränkungen
          11:36 Verbot des Kükenschredderns
          19:07 30 Jahre Deutsche Einheit
          34:52 Bundestags-"Hacker" verurteilt
          40:52 Übernahmeziel TikTok
          59:05 Nachtrag Asylkompromiss
          1:07:07 Nachtrag Supreme Court

          Shownotes: 

          Einspruch Probe-Abo:

          https://faz.net/einspruchtesten

          Corona-Beschlüsse:

          https://www.tagesschau.de/inland/beschluesse-corona-bund-laender-101.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bussgelder-bis-1000-euro-fuer-falsche-kontaktdaten-in-gaststaetten-16979248.html

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/das-klo-in-berlin-wirt-klagt-wegen-einbussen-durch-corona-krise-16963147.html

          Kükenschreddern:

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/das-kueken-elend-der-politik-16945011.html

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/deutschland-will-kuekentoeten-verbieten-16945550.html

          https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/buero-co/hightech-bauern-innovationen-fuer-die-landwirtschaft-16958907.html

          Bundestags-Leak:

          https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/mutmasslicher-hacker-gesteht-vor-gericht-16967746.html

          TikTok:

          https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/mutmasslicher-hacker-gesteht-vor-gericht-16967746.html

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/adam-mosseri-von-instagram-verteidigt-tiktok-gegen-trump-16961566.html?premium

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/trumps-schraege-tiktok-taktik-im-handelskrieg-16962900.html?premium

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/was-trumps-tiktok-kompromiss-im-handelskrieg-bedeutet-16963043.html

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/usa-gegen-china-machtkampf-um-smartphone-app-tiktok-16964605.html

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/gericht-hebt-sperre-von-tiktok-in-amerika-vorerst-auf-16974963.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/tiktok-streit-wir-brauchen-ein-europaeisches-soziales-netzwerk-16971136.html?premium

          https://www.faz.net/einspruch/exklusiv/notstand-in-den-usa-trumps-grenzenlose-machtfuelle-16710491.html?premium

          https://www.faz.net/einspruch/exklusiv/president-trump-executive-power-and-the-crisis-16749023.html?premium

          Asylreform:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/migrationspakt-der-eu-der-neue-ton-in-der-asylpolitik-16975733.html?premium

          https://verfassungsblog.de/mehr-schein-als-sein/

          Amy Coney Barrett:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/amy-coney-barretts-nominierung-ist-trumps-neuer-trumpf-16973624.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/trumps-kandidatin-fuer-supreme-court-die-basis-frohlockt-16973651.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/supreme-court-trumps-notfallplan-ist-ein-spiel-mit-dem-feuer-16974463.html?premium

          https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/originalisten-im-supreme-court-kampf-um-die-seele-der-usa-16974422.html?premium

          https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/richterin-amy-coney-barrett-und-das-votum-gegen-abtreibung-16974338.html?premium

          https://www.faz.net/einspruch/amy-coney-barrett-trumps-dritte-nominierung-16975279.html?premium

          Topmeldungen

          Frauen demonstrieren im August vor dem Justizzentrum in Potsdam für das Paritätsgesetz.

          Nach Thüringen : Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

          Nach Thüringen haben auch die Verfassungsrichter in Brandenburg das Paritätsgesetz für die gleichmäßige Besetzung von Listen für Landtagswahlen mit Frauen und Männern abgelehnt. Das Gericht gab damit zwei Klagen der NPD und der AfD recht.
          Klinische Phase: Wie hier in Indonesien laufen inzwischen zahlreiche Studien, in denen potentielle Impfstoffe gegen Corona an Freiwilligen getestet werden.

          Viele Fragen offen : Corona-Impfung mit Fragezeichen

          Weltweit wird in Rekordtempo an einem Corona-Impfstoff geforscht. Doch die Zulassungsstudien werden von einem Todesfall und quälenden Unsicherheiten überschattet.

          Trump gegen Biden : Die Höhepunkte der Debatte im Video

          Die zweite und letzte Debatte zwischen Amerikas Präsident Donald Trump und Herausforderer Joe Biden lief deutlich ruhiger als die erste. Dennoch zeigten sich beide Kandidaten angriffslustig. Sehen Sie hier die Analyse im Video.