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F.A.Z. Einspruch Podcast : Warum Böhmermanns Schmähgedicht verboten bleibt

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Bild: ZDF neo / Screenshot F.A.Z.

Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann war fast vergessen, jetzt hat es das Oberlandesgericht Hamburg wieder auf die Bühne gebracht. Große Teile davon bleiben verboten.

          2 Min.

          Herzlich Willkommen zur fünfundzwanzigsten Folge des F.A.Z.-Einspruch Podcasts!

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Fast war das Schmähgedicht vergessen, das der ZDF-Moderator Jan Böhmermann dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan 2016 widmete. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg die Entscheidung der Vorinstanz zu den erlaubten und verbotenen Passagen bestätigt, was uns Gelegenheit gibt, die juristische Einordnung und Aufarbeitung des Falls noch einmal Revue passieren zu lassen.

          Interessant ist das Leben auch 800 Kilometer weiter südlich in München. In der Bayerischen Landeshauptstadt hat das Parlament das umstrittene Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Es ist das schärfste Polizeigesetz Deutschlands und hat schon vor Inkrafttreten Zehntausende von Menschen auf die Straße gebracht. Wir schauen uns genauer an, was diese neue Regeln der Polizei erlauben – und was nicht.


          Großer Bahnhof ist in den kommenden Tagen auch in Karlsruhe: Dort wird sich das  Bundesverfassungsgericht volle zwei Tage den Gebühren widmen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren. Jeder muss zahlen, egal ob er ARD und ZDF schaut oder nicht.  Ist das gerecht?

          Neue Gesetze kommen in diesen Tagen auch aus Berlin, so dass wir uns in unserer losen Serie mit dem Titel „Was macht eigentlich die Bundesregierung den ganzen Tag“ diesmal der „Musterfeststellungsklage“ widmen können. Ein Wortungetüm, das dem Verbraucher zum Beispiel im Dieselskandal gegen Volkswagen unter die Arme greifen soll. Doch schon melden sich Kritiker zu Wort, die nicht an den Erfolg des Gesetzes glauben. Auch wir haben unsere Zweifel.

          Zum gerechten Urteil der Woche haben wir diesmal die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Einsatz von Dashcams im Auto gekürt. Der Einsatz ist zwar rechtswidrig, aber die Aufnahmen dürfen trotzdem vor Gericht verwertet werden. Klingt verwirrend? Dann hören Sie gerne rein und erfahren die Gründe.

          Den Podcast können Sie gleich hier auf Faz.net hören oder im iTunes Store oder über Podigee abonnieren.

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          Die Links zu unseren Themen:

          OLG Hamburg zu Böhmermann:

          https://justiz.hamburg.de/pressemitteilungen/11038250/prssemitteilung-2018-05-15-olg-01/

          Die erlaubten und verbotenen Passagen des Schmähgedichts, farblich markiert:

          https://justiz.hamburg.de/contentblob/6103298/6b1b7ae264e23809630af9d7716ef2fd/data/schmaehgedicht-jan-boehmermann-pdfanhang.pdf

          Entwurf des neuen bayerischen Polizeigesetzes:

          https://www.innenministerium.bayern.de/assets/stmi/ser/gesetzentwuerfe/gesetzentwurf_-_gesetz_zur_effektiveren_%C3%9Cberwachung_gef%C3%A4hrlicher_personen.pdf

          Proteste gegen das Polizeigesetz:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-11/an-der-grenze-der-verfassung/87159.html

          Interview mit Joachim Herrmann:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-15/es-geht-allein-um-den-schutz-der-buerger/88437.html

          Synopse der Gesellschaft für Freiheitsrechte zum Polizeigesetz:

          https://freiheitsrechte.org/home/wp-content/uploads/2018/05/GFF_Synopse_BayPAG.pdf

          Entwurf der Musterfeststellungsklage:

          https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RegE_Musterfeststellungsklage.pdf;jsessionid=B1D97BD0343F203CFF80A8D234D07DED.1_cid334?__blob=publicationFile&v=2

          Warum in Deutschland keine Klageindustrie droht:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-07/klagen-ein-bisschen-wie-in-amerika/85117.html

          Bundesfinanzhof zu verfassungswidrigen Zinsen:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-15/der-fiskus-kassiert-zu-hohe-zinsen/88581.html

          Das gerechte Urteil zu Dashcams:

          https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2018&Sort=3&nr=83549&pos=2&anz=90

          Kommentar zu Dashcams:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/urteil-des-bundesgerichtshofs-zu-dashcams-nur-folgerichtig-15591290.html

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