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F.A.Z. Einspruch Podcast : Volkswagen wird Salafisten nicht los, Trump vs. Stormy Daniels

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Bild: F.A.Z.

VW musste sich wieder vor Gericht verantworten, diesmal wegen der Kündigung eines umstrittenen Kollegen. Außerdem: die Neue im Justizministerium und eine neue Saga aus dem Weißen Haus: Trump vs. Stormy Daniels.

          1 Min.

          Herzlich Willkommen zur 16. Folge unseres F.A.Z. Einspruch Podcasts!

          Corinna Budras

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Der Volkswagen-Konzern musste sich wieder vor Gericht verantworten. Nein, diesmal ging es nicht um Abgasmanipulationen, kein enttäuschter VW-Kunde war in Sicht. Dafür ein Volkswagen-Mitarbeiter, der sich – erfolgreich – gegen seine fristlose Kündigung gewehrt hat. Die Vorwürfe von Volkswagen waren durchaus brisant: Der Konzern warf dem 30 Jahren alten Mann vor, Anhänger einer radikal-militanten Jihad-Bewegung zu sein. Reicht das für eine „Störung des Arbeitsverhältnisses“? Die Arbeitsrichter sagten „Nein“. Wir ergründen warum.

          Die Zeit des Wartens ist vorbei: Deutschland hat nun endlich wieder eine funktionierende Bundesregierung – und noch dazu in Gestalt von Katarina Barley eine neue Justizministerin. Wir diskutieren, was von der früheren Anwältin und Richterin zu erwarten ist.

          Außerdem beschäftigt uns wieder einmal der amerikanische Präsident Donald Trump mit seinem – auch juristisch – sehr facettenreichen Leben. Dank der Pornodarstellerin Stormy  Daniels kennt man Schweigevereinbarungen („Non Disclosure Agreements“) nun auch außerhalb von hochbezahlten Anwaltskreisen. Daniels bekam 130.000 Dollar damit sie nichts über ihre angebliche Affäre zum illustren Immobilienmagnaten berichtet. Nun muss sich herausstellen, ob diese Vereinbarung hält, was sie verspricht.

          Zu guter Letzt diskutieren wir ein gerechtes Urteil, das alle Autofahrer interessieren sollte.

          Links zu den Themen der Woche:

          BGH zu generisches Maskulinum:
          https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2018&Sort=3&nr=81591&pos=0&anz=48

          Volkswagen wird Salafisten nicht los:
          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-03-14/geschuetzte-gefaehrder/63555.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-03-14/volkswagen-wird-seinen-salafisten-nicht-los/63569.html

          https://www.landesarbeitsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/fristlose-kuendigung-wegen-des-verdachtes-der-zugehoerigkeit-zur-salafistischen-szene-162632.html

          https://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE160002908&psml=bsndprod.psml&max=true

          Die neue Justizministerin Barley:
          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-03-10/regierung-des-rechts/62165.html

          Trump vs. Stormy Daniels:
          https://www.dropbox.com/s/ocvnkwprbs7enje/Filed%20Complaint.pdf?dl=0

          Das gerechte Urteil:
          https://www.olg-hamm.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilung_archiv/02_aktuelle_mitteilungen/041-18-Ueberschreiten-der-Richtgeschwindigkeit.pdf

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